Japan hat deutlich gemacht, dass es zusätzliche Schritte gegen Israel ergreifen könnte, wenn dessen Vorgehen die Grundlage für eine Zwei-Staaten-Lösung untergräbt.
Außenminister Takeshi Iwaya erklärte in New York, Japan erkenne die Ausweitung der israelischen Militäroperationen sowie die Einschränkungen humanitärer Hilfe im Gazastreifen als „absolut inakzeptabel“ an. Zugleich betonte er, dass Japan seine Haltung klar an den Fortschritten oder Rückschritten im Friedensprozess ausrichte.
Klare Warnung an Israel
Sollte Japan zu dem Schluss kommen, dass das Handeln Israels die Grundlage für eine Zwei-Staaten-Lösung zerstört, werde das Land neue Schritte einleiten. Welche Maßnahmen dies konkret sein könnten, ließ Iwaya offen. Damit verstärkt die japanische Regierung den Druck auf Israel, ohne genaue Einzelheiten zu nennen.
Japan verfolgt seit Jahrzehnten den Ansatz, sowohl das Existenzrecht Israels als auch die Perspektive eines palästinensischen Staates zu unterstützen. Dabei vermeidet die japanische Regierung es, sich auf eine Seite zu stellen, und betont die Notwendigkeit einer friedlichen Koexistenz. Bereits in der Vergangenheit hat Japan regelmäßig humanitäre Unterstützung für die palästinensischen Gebiete geleistet und Hilfsprogramme für den Wiederaufbau finanziert.
Keine Anerkennung Palästinas in dieser Woche
Während mehrere westliche Staaten im Zuge der laufenden UN-Generalversammlung in New York Palästina offiziell anerkannt haben, gehört Japan bislang nicht zu dieser Gruppe. Iwaya und Premierminister Shigeru Ishiba machten in ihren Redebeiträgen deutlich, dass nicht die Frage nach der Anerkennung entscheidend sei, sondern der Zeitpunkt.
Der japanische Premierminister hielt sich rund 24 Stunden in New York auf und nutzte die Gelegenheit, um Japans Position bei den Vereinten Nationen zu erläutern. Demnach sei es zentral, Bedingungen zu schaffen, die ein dauerhaftes friedliches Nebeneinander von Israel und Palästina ermöglichen.
Orientierung an den USA
Die japanische Haltung orientiert sich stark an den USA, die ein wichtiger Verbündeter Tokyos sind und im Nahostkonflikt eine prägende Rolle einnehmen. Japans Regierung achtet darauf, ihre eigene Position nicht in direkten Widerspruch zu Washington zu setzen, bleibt jedoch bei ihrer Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung.
Ferner spielt Japan in internationalen Gremien eine aktive Rolle. Als Mitglied von UN-Gremien hat das Land wiederholt zu Zurückhaltung und humanitärer Hilfe aufgerufen. Tokyo will seine Rolle als verlässlicher Vermittler und Unterstützer multilateraler Prozesse stärken.
In Japan gibt es bislang keine breite innenpolitische Debatte über eine mögliche Anerkennung Palästinas. Die Regierung tritt in dieser Frage geschlossen auf und hält an ihrer traditionellen Linie fest, durch diplomatische Zurückhaltung Spielraum für Vermittlung zu behalten.



