Wie die Zeitung Nikkei berichtet, will Japan im nächsten Jahr darauf verzichten, eine Obergrenze für die Verteidigungsausgaben im Jahreshaushalt festzulegen. Mit diesem Schritt zeigt die japanische Regierung, dass sie die Verteidigung angesichts steigender Spannungen mit China ausbauen will.
Die japanische Regierung legt normalerweise eine Grenze für die von den Ministerien beantragten Ausgaben fest, um zu verhindern, dass die Ausgaben zu stark ansteigen und Japans ohnehin schon angeschlagene Finanzlage belasten.
Keine Obergrenze wegen geplanter Ausgaben
Im kommenden Haushaltsplan will die japanische Regierung allerdings keine Obergrenze festlegen, da geplant ist, die Ausgaben für den Kauf von Raketen mit größerer Reichweite und die Forschung im Bereich der Cybersicherheit zu erhöhen.
Der Schritt würde der japanischen Regierung ermöglichen, auf einen Vorschlag der LDP zu reagieren, die Verteidigungsausgaben innerhalb von fünf Jahren auf 2 Prozent des japanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.
Bislang waren die jährlichen Verteidigungsausgaben auf etwa 1 Prozent des BIP begrenzt.
Bisher hatte sich die japanische Bevölkerung gegen eine Erhöhung der Ausgaben gesträubt, da ein Abgleiten in den Militarismus befürchtet wird. Durch die russische Invasion der Ukraine hat sich das Meinungsbild in Japan allerdings geändert.
Position der Regierung genug gefestigt, um das Ziel durchsetzten zu können
In einem jährlichen wirtschaftspolitischen Plan, der im Juni veröffentlicht wurde, erklärte die japanische Regierung, sie wolle die Verteidigungsausgaben innerhalb der nächsten fünf Jahre drastisch erhöhen, womit zum ersten Mal ein Zeitrahmen für die Erhöhung der Ausgaben genannt wurde.
Durch die Wahlen in der vergangenen Woche ist die Position der japanischen Regierung gefestigt, sodass dieses Ziel leicht durchzusetzen sein wird.
