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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapan will Regeln für Rüstungsexporte lockern

Waffen für die Welt, Geld für die Industrie

Japan will Regeln für Rüstungsexporte lockern

Japans Regierung denkt darüber nach, die Regeln für Rüstungsexporte zu lockern, um die Rüstungsindustrie des Landes zu unterstützen. Die genauen Einzelheiten der geplanten Änderung sollen in der grundlegenden Politik für die Wirtschafts- und Finanzverwaltung aufgenommen werden, die im Juni von der Regierung festgelegt wird.

Allerdings rechnet man mit Widerstand, da eine Lockerung der Exportkontrollen bedeutet, dass Rüstungsgüter, die im Land produziert wurden, auch in Konflikten im Ausland eingesetzt werden könnten.

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Verteidigungsindustrie soll gestärkt werden

In Japans nationaler Sicherheitsstrategie, den langfristigen Sicherheits- und Diplomatischen-Leitlinien, wird Regierungsquellen zufolge bei der nächsten Überarbeitung, auch eine stärke Unterstützung der Verteidigungsindustrie aufgenommen.

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Grund für diese Überlegung ist die wachsende Sorge, besonders innerhalb der LDP, dass Japans Rüstungsindustrie nicht mehr tragfähig ist, da sich ein Unternehmen nach dem anderen aus der Branche zurückzieht, weil die Gewinnspannen zu niedrig sind.

Für die japanische Rüstungsindustrie sind die Selbstverteidigungsstreitkräfte der einzige Kunde.

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Rüstungsexporte für Vietnam

Bereits 2020 kündigte das japanische Verteidigungsministerium eine Kooperation mit der Japan Business Federation mit dem Ziel an, die Exporte von Rüstungsgüstern und Technologien auszubauen.

Kurz vorher hatte die japanische Regierung mit Vietnam ein Abkommen über Rüstungsexporte unterzeichnet und damit das jahrzehntelange Verbot von Exporten ins Ausland beendet.

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