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Nach weltweiter Kritik

Japan will Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen ermöglichen

Japans Regierungs- und Optionsparteien haben am Dienstag ein parteiübergreifendes Gremium gegründet, das den gesetzlichen Rahmen schaffen soll, die es Japan ermöglicht Sanktionen gegen Länder wegen Menschenrechtsverletzungen zu verhängen.

Damit reagiert das Land auf die anhaltende Kritik, nur langsam auf Verstöße wie China und Myanmar, zu reagieren.

Gesetzlicher Rahmen für Sanktionen soll noch in der laufenden Sitzungsperiode verabschiedet werden

Die Gruppe, die gemeinsam von dem ehemaligen Verteidigungsminister, Gen Nakatani und Shiori Yamao, einem Mitglied des Repräsentantenhauses der oppositionellen Demokratischen Partei für das Volk, angeführt wird, strebt die Verabschiedung des Gesetzes in der laufenden Sitzungsperiode des Parlaments an.

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„Wir brauchen Taten und nicht nur Worte, damit die Menschen nicht denken, dass Japan das einzige Land ist, das dieses Thema vermeidet“, sagte Nakatani bei einem Treffen, an dem etwa 40 Abgeordnete der LDP, ihres Junior-Koalitionspartners Komeito sowie der Oppositionsparteien, darunter die Demokratische Verfassungspartei Japans, die Kommunistische Partei Japans und die Japanische Innovationspartei, teilnahmen.

Die parlamentarische Gruppe bestätigte ihre Absicht, eine Resolution des Parlaments zu verabschieden, die die sofortige Beendigung der Menschenrechtsverletzungen in China und Myanmar fordert.

Sie stimmte zu, auf die Verabschiedung eines Gesetzes hinzuarbeiten, das es Japan erlaubt, Sanktionen, wie z.B. das Einfrieren von Vermögenswerten, gegen Personen und Organisationen zu verhängen, die an solchen Verstößen beteiligt sind.

Koordination mit den G7-Staaten

Die Gruppe forderte auch die Koordination mit anderen Nationen der Gruppe der Sieben in Fragen der Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzungen

Die G-7 umfasst Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und die Vereinigten Staaten sowie die Europäische Union.

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