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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapan will Wahlergebnisse in Myanmar nicht annullieren

National League for Democracy wird weiterhin als Wahlsieger anerkannt

Japan will Wahlergebnisse in Myanmar nicht annullieren

In Myanmar herrscht nach dem Putsch weiterhin eine Militärregierung über das Land. Japan verurteilt die Machtergreifung und die Gewalt gegen die Bevölkerung. Auch die Wahlergebnisse vom letzten Jahr möchte man nicht annullieren.

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Der japanische Außenminister Toshimitsu Motegi sprach sich am Freitag gegen die Annullierung der Ergebnisse der Parlamentswahlen aus, wie sie die Militärregierung zurzeit will. Die Ergebnisse wurden letzten November von staatlichen Medien veröffentlicht.

Wahlen wurden als fair eingestuft

Mit einer überwältigen Mehrheit hatte damals die ehemals regierenden National League for Democracy (NLD) gewonnen. Den Wahlsieg zweifelte das Militär aber an und sprach von Betrug. Seit dem Putsch sehen sie die Ergebnisse deswegen als ungültig an.

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Letzte Woche hat eine Wahlkommission des Militärs die Annullierung der Wahlergebnisse bekanntgegeben. Es wird nun befürchtet, dass die gestürzte NLD komplett aufgelöst wird.

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Während einer Pressekonferenz erklärte Motegi, dass sie keine Annullierung anstrebten, da dies einer schnellen Rückkehr zu dem von Japan geforderten demokratischen Zustand nur schädlich wäre. In- und ausländische Wahlbeobachtungsteams haben bestätigt, dass es sich um eine faire Wahl gehandelt hat.

Japan will keine Sanktionen gegen Myanmar

Motegi betonte erneut, dass für ihn die Dialoge zwischen Menschen unterschiedlicher politischer Haltungen am wichtigsten seien und dass er sie fördere. Ebenfalls fordert er ein Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Freilassung der gestürzten Regierungschefin Aung San Suu Kyi.

Sanktionen kommen für Japan jedoch weiterhin nicht infrage. Die Vereinigten Staaten, Europäische Union und weitere Länder haben bereits Sanktionen gegen Einzelpersonen und beteiligte Gruppen verhängt. Japan hat nur die offizielle Entwicklungshilfe für das Land ausgesetzt.

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