Laut japanischen Regierungsreisen wird Japan Palästina vorerst nicht als unabhängigen Staat anerkennen. Die japanische Regierung lehnt damit eine Bitte der Vereinigten Staaten ab.
Hintergrund sind die anhaltenden Spannungen im Nahen Osten und die Sorge, dass ein solcher Schritt die Lage weiter verschärfen könnte. Auch die enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den USA spielte nach Einschätzung von Beobachtern eine zentrale Rolle bei der Entscheidung.
Immer mehr Länder erkennen Palästina als eigenständigen Staat an
Weltweit haben bislang rund 150 Staaten Palästina anerkannt. Frankreich kündigte im Juli an, bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September offiziell den Schritt zu gehen. Großbritannien und weitere europäische Länder haben ähnliche Ankündigungen gemacht. Die japanische Regierung hält sich dagegen zurück und verweist auf die schwierige Situation in der Region. Allerdings fordern auch in Japan mittlerweile immer mehr Politiker eine Anerkennung.
Derzeit führt Israel einen großangelegten Angriff auf Gaza-Stadt durch. Eine unabhängige UN-Kommission wirft Israel in einem Bericht Völkermord im Gazastreifen vor. Vier der fünf in der UN-Konvention von 1948 genannten Tatbestände seien erfüllt, darunter die gezielte Tötung von Zivilisten, schwere körperliche und seelische Schädigungen sowie die Schaffung von Lebensbedingungen, die auf eine teilweise oder vollständige Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung abzielten. Israel weist die Vorwürfe zurück.
Zweifel daran, ob Anerkennung die Lage entschärft
Premierminister Shigeru Ishiba wird nicht an der UN-Konferenz am 22. September in New York teilnehmen, bei der über die Zwei-Staaten-Lösung beraten wird. Einige Beamte im japanischen Außenministerium äußerten zudem Zweifel, ob eine Anerkennung Palästinas in der aktuellen Lage zur Lösung beitragen könnte. Befürchtet wird, dass Israels Haltung dadurch noch verhärtet werden könnte.
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Anerkennung Palästinas erneut bekräftigt. Als enger Verbündeter orientiert sich Japan in vielen außenpolitischen Fragen an Washington. Laut Regierungsquellen spielte die Rücksichtnahme auf die amerikanische Position eine wesentliche Rolle.
Japan betont weiterhin seine Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung, bleibt in seiner Diplomatie aber zurückhaltend. Die Regierung will die Entwicklungen im Nahen Osten beobachten und setzt auf langfristige Stabilität, ohne selbst kurzfristige Initiativen zu ergreifen.



