Covid-19 hat Japan weiterhin fest im Griff und damit auch die Politikwelt. Das wird jedoch immer mehr zum Problem, denn eigentlich sollten dieses Jahr noch die Unterhauswahlen stattfinden. Die wurden nun bereits mehrmals verschoben und nun wurde bestätigt, dass es aufgrund der Pandemie vorerst keine Auflösung des Unterhauses und allgemeine Wahlen geben wird.
Am Montag äußerte sich der Premierminister Yoshihide Suga während der Sendung News 23 von Tokyo Broadcasting System Television in einem aufgezeichneten Interview über die Auflösung des Unterhauses.
Er gab dabei an, dass er es nicht plant, das Unterhaus für die Wahl aufzulösen. Er erklärte, dass sie die Wahl nicht abhalten wollen, wenn sie die Ausbreitung von Covid-19 nicht vollständig verhindern können.
Unterhaus soll sich auf Pandemie konzentrieren
Laut Suga muss die Regierung erst das Virus eindämmen, um die öffentliche Unterstützung zurückzugewinnen. Er verspricht dazu, dass er seine Bemühungen das Ziel haben, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um gegen die Pandemie zu kämpfen.
Suga macht damit deutlich, dass die derzeitige Situation in Japan weiterhin ernst ist. Die Infektionszahlen steigen weiter und es wird besonderes zum Jahresende befürchtet, dass sich noch mehr Menschen infizieren.
Es wurde dabei schon im Sommer darüber diskutiert, wann die Unterhauswahl stattfinden wird und ob sie noch dieses Jahr durchgeführt wird. Zu dem Zeitpunkt wurde noch gehofft, dass die allgemeinen Wahlen doch noch dieses Jahr durchgeführt werden können.
Amtszeit läuft nächsten Herbst aus
Nun wird es für Suga jedoch allmählich sehr eng für die vorgezogene Wahl. Seine Amtszeit als Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei wird im kommenden September auslaufen. Im August läuft dabei jedoch die Amtszeit der Unterhausmitglieder aus, die vier Jahre geht.
Für Suga selbst sieht es auch nicht gut aus. Während er direkt nach seiner Wahl im September in der Bevölkerung eine relativ hohe Popularität genoss, sind die Zahlen mittlerweile stark gesunken. Nach einer aktuellen Umfrage von Anfang des Monats lag die Beliebtheit von Suga bei 50,3 Prozent. Im November waren es noch 63 Prozent.



