News Politik Japan zahlte Milliarden an Arbeitslosenleistung nicht aus

Japan zahlte Milliarden an Arbeitslosenleistung nicht aus

In den letzten 15 Jahren wurden zehn Milliarden Yen Arbeitslosenversicherung und Arbeitsentschädigungen an über 10 Millionen Japaner nicht ausgezahlt. In einer Mitteilung des Arbeitsministeriums heißt es dazu, dass der Grund fehlerhafte Arbeitsdaten seien.

Das Ministerium erwähnt nun, die Leistung rückwirkend auszuzahlen, was allerdings eine Anpassung des Staatsbudgets voraussetzten würde, um die Kosten zu decken – wie ein Politiker der Regierungskoalition sagte. Wann die Entscheidung getroffen wird, ob der Haushaltsplan 2019 überarbeitet wird, wurde allerdings offen gelassen.

Der Entwurf des Haushaltsplans wurde im vergangenen Monat vom Kabinett von Ministerpräsident Shinzo Abe genehmigt und soll in der bevorstehenden Parlamentssitzung beraten werden. Dabei ist mit heftiger Kritik seitens der Opposition zu rechnen, insbesondere da bereits im vergangenen Jahr in der Arbeitszeitumfrage des Ministeriums erhebliche Mängel festgestellt wurden, die dazu führten, dass die Regierung einen Teil des Gesetzes zur Arbeitsmarktreform verabschiedete.

Nach geltenden Vorschriften muss das Ministerium alle Unternehmen mit 500 oder mehr Beschäftigten befragen. In Tokyo waren dies allerdings nur ein Drittel der ca. 1.400 Unternehmen. Diese Umfrage dient als Indikator für die Beschäftigungsbedingungen des Landes.

Als wäre dies noch nicht schlimm genug, kam nun auch ans Licht, dass das Ministerium versucht habe, diesen Vorfall zu vertuschen. Man setzte wohl seit Januar 2018 eine spezielle Software ein, um die Daten anzupassen und die Tatsache zu verbergen, dass die Stichproben aus der Umfrage nicht korrekt waren.

Mittlerweile hat das Arbeitsministerium eine interne Untersuchung eingeleitet und befragt Beamte, die in der Vergangenheit an dieser Umfrage gearbeitet hat. Das Ergebnis soll am Freitag auf einer Pressekonferenz von Arbeitsminister Takumi Nemoto bekannt gegeben werden.

Quelle:Kyoto News

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