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Japanische Regierung stoppt umstrittene Urheberrechtsreform

Die regierende Liberal-Demokratische Partei Japans (LPD) hat die geplante Urheberrechtsreform gegen Online-Piraterie zur Überprüfung gestoppt.

Ein Unterausschuss des japanischen Rates für kulturelle Angelegenheiten plante am 8. März umfassende Gesetze vorzulegen, die das wissentliche Herunterladen aller illegalen Medien aus dem Internet verbieten. Dazu gehörten unter anderem Gesetze und Strafen gegen das Herunterladen von Fotos, Essays, Novels, Zeitschriften und Manga.

Es gab Bedenken innerhalb der LPD, dass die Gesetze in der ursprünglichen Form zur „Internet-Atrophie“ führen.

Japans Premierminister Shinzo Abe hat das Thema am Mittwoch mit Keji Furuya, dem ehemaligen Vorsitzenden der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit, telefonisch verhandelt. Furuya ist der aktuelle Vorsitzende der Manga-Giren (Manga-, Anime- und Games-Vereinigung). Bei der Diskussion kam man zum Entschluss, die aktuellen Vorhaben zu überdenken und erstmal zu pausieren.

Der überarbeitete Gesetzesentwurf soll dann bei der nächsten Sitzung der Ministerien für Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie vorgestellt werden. Es ist geplant, den Entwurf noch in dieser Legislaturperiode durchzubringen. Die Änderungen richten sich auch an “Leeching-Websites”, die nur Links zu illegal veröffentlichen Medien bereitstellen.

Das Gesetz zielt darauf ab, die Möglichkeiten gegen Online-Piraterie, einschließlich Manga, zu verstärken. Der Unterausschuss hofft, die Reichweite der illegalen Seiten einzuschränken und dabei mehr Kontrolle zu bekommen.

Aktuelle Gesetze in Japan betreffen lediglich Nutzer, welche raubkopierte Medien wie zum Beispiel Musik oder Videodateien runterladen und verbreiten. Als Strafen sind aktuell bis zu zwei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe bis zu 2 Millionen Yen im Gespräch.

Quelle: Sankei News

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