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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapanischer Abgeordneter für Besuch in der Ukraine suspendiert

Reise vorab nicht angemeldet

Japanischer Abgeordneter für Besuch in der Ukraine suspendiert

Abgeordnete aus vielen Ländern reisen aktuell in die Ukraine, viele, um zu zeigen, dass ihr Land hinter dem angegriffenen Staat steht, viele allerdings auch, um sich in ein besseres Licht darzustellen und Wahlkampf zu betreiben.

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Ein japanischer Politiker wurde nun für einen Monat suspendiert, weil er ohne parlamentarische Erlaubnis das Land besucht hatte.

Abgeordnete reiste ohne Anmeldung in die Ukraine

Der Abgeordnete Shinji Oguma, Mitglied des Repräsentantenhauses und Chef der stellvertretenden Generalsekretäre der CDP, twitterte, dass er Anfang Mai Lemberg im Westen der Ukraine besucht habe.

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Laut seinem eingereichten Reiseplan sollte er jedoch nur Länder besuchen, die an die Ukraine angrenzen, darunter auch Polen, und er hatte auf einer Plenarsitzung des Unterhauses die Genehmigung dazu erhalten.

Auf der Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung und Verwaltung des Repräsentantenhauses am 10. Mai kritisierten die Abgeordneten der LDP Oguma und bezeichneten sein Verhalten als respektlos gegenüber dem Landtag.

Ausschluss aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

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Neben der Suspendierung hat die CDP Oguma auch aus dem Vorstand des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Unterhauses ausgeschlossen.

Nach Angaben der CDP-Generalsekretärin Chinami Nishimura erklärte Ogura, dass er aufgrund meiner Empörung über den Einmarsch Russlands in die Ukraine nach Lemberg gereist sei, obwohl dies nicht auf meinem Reiseplan stand. Anschließend entschuldigte er sich mit den Worten, er sei unbedacht gewesen.

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