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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Außenminister spricht Thema Hongkong an

Auch andere regionale Themen standen auf der Agenda

Japans Außenminister spricht Thema Hongkong an

Die schwierige Situation in Hongkong ist auch in Japan Anlass zur Sorge. Der japanische Außenminister Taro Kono forderte am Dienstag seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi auf, auf friedliche Weise zur Wiederherstellung der Ruhe in Hongkong beizutragen und äußerte „große Besorgnis“ über die instabile Situation dort.

Kono trifft sich am Mittwoch mit seinen Amtskollegen aus China und Südkorea. Grund dafür sind die Spannungen zwischen Japan und Südkorea, in denen China vermitteln möchte. Es ist das erste derartige Gespräch seit 2016. Im Vorfeld hat es bereits ein Gespräch mit Wang gegeben, bei dem Kono vor allem die Sicherheit von über 20.000 Japanern mit Wohnsitz in Hongkong betonte. „Wir hoffen auf eine friedliche Lösung“, sagte Kono.

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Demonstrationen in Hongkong

In Hongkong gibt es seit Monaten Demonstrationen über ein Auslieferungsgesetz, das die Überstellung von Flüchtlingen nach Festlandchina ermöglichen würde. Der Gesetzentwurf würde den Einfluss Chinas auf Hongkong stärken und die Freiheiten Hongkongs beschneiden. Zurzeit ist der Entwurf ausgesetzt, aber noch nicht zurückgezogen.

Andere Staaten fürchten Menschenrechtsverletzungen in Hongkong

Obwohl China immer wieder betont, dass alle Angelegenheiten, die Hongkong betreffen, rein interne Angelegenheiten sind, haben mehrere Länder bereits Bedenken wegen möglicher Menschenrechtsverletzungen durch lokale Behörden bei der Unterdrückung von Demonstranten geäußert. Auch die USA unter Trump haben bereits geäußert, dass bilaterale Handelsgespräche im Falle eines gewaltsamen Eingreifens eingeschränkt würden.

Die chinesische Führung unter der Führung von Präsident Xi Jinping hat die People’s Armed Police Force, eine paramilitärische Truppe, in Shenzhen, gleich hinter der Grenze zu Hongkong, stationiert, wobei sich in den letzten Tagen in einem Stadion gepanzerte Fahrzeuge versammelt haben. Das besorgt unter anderem auch Japan. „Es ist wichtig, das Problem im Dialog zu lösen“, sagte Kono.

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Bilaterale Beziehungen zwischen Japan und China werden gestärkt

In diesem Rahmen haben sich Wang und Kono geeinigt, ihre bilateralen Beziehungen weiter auszubauen. So soll der chinesische Staatschef Xi Japan im kommenden Frühjahr besuchen. An diesem Besuch wollen Wang und Kono weiter arbeiten. Ihre Gespräche in einem Ferienort in der chinesischen Hauptstadt erstreckten sich auch auf mögliche Kooperationsfelder, darunter die gemeinsame Entwicklung von Ressourcen in der Nähe der umstrittenen Senkaku-Inseln, wobei Kono Wang sagte, „eine echte Lösung sei notwendig“, um die sino-japanischen Beziehungen zu vertiefen.

Die Gespräche über einen bilateralen Vertrag zur Erleichterung der gemeinsamen Entwicklung der Gasressourcen wurden seit September 2010 ausgesetzt, als ein chinesisches Fischerboot ein japanisches Küstenwachschiff in Gewässern in der Nähe der Inseln rammte. Die Senkakus, in China Diaoyu genannt, sind eine Gruppe unbewohnter Inseln im Ostchinesischen Meer, die von Tokyo kontrolliert, aber von Peking beansprucht werden.

Auch weitere regionale Themen, wie etwa Nordkorea und seine ballistischen Raketentests, kamen im Gespräch zur Sprache. Japanische Beamte bezeichneten dies als „schwere Bedrohungen und eine ernste Angelegenheit für unser Land“, während China alle Seiten zum Dialog aufruft.

Quelle: Kyodo

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