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Wirtschaft soll mit allen Mitteln am Laufen gehalten werden

Japans drittes Konjunkturpaket sieht Reisesubvention weiterhin vor

Japans Regierung plant im nächsten Konjunkturpaket weiterhin Geld für die Reisesubventionskampagne ein, um den Inlandstourismus zu fördern und Subventionen, um die Wirtschaft am Laufen zu halten.

Mit diesem Schritt überhört die Regierung die werdende Kritik an der Kampagne, die durch die erneute Ausbreitung des Coronavirus immer lauter wird und die Einstellung der Subvention fordert.

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Wirtschaft soll am Laufen gehalten werden

Der Entwurf des Konjunkturpakets enthält auch einen Plan zur Einrichtung eines Fonds zur Förderung von Investitionen in umweltfreundliche Technologien, ein Verweis auf das Versprechen von Premierminister Yoshihide Suga, dass Japan bis 2050 Klima-neutral sein soll.

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Der Entwurf unterstreicht Sugas Entschlossenheit, die Unternehmen offenzuhalten, auch wenn Japan mit der erneuten Ausbreitung der Pandemie konfrontiert ist, die das Gesundheitssystem des Landes im Moment stark unter Druck stellt.

Suga weist auch auf das Dilemma hin, in dem sich die Regierung befindet, da es notwendig ist, die Wirtschaft zu unterstützen und die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

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Der Entwurf enthält keinen Hinweis auf den Umfang des Konjunkturpakets oder seine Finanzierungsquelle.

Frage nach der Finanzierung des dritten Konjunkturpakets

Einige Mitglieder der Regierungspartei LDP haben ein drittes Zusatzbudget von bis zu 30 Billionen Yen zur Finanzierung des neuen Pakets gefordert, mit dessen Zusammenstellung Suga sein Kabinett beauftragte. Wie es finanziert wird, ist allerdings noch nicht bekannt gegeben worden.

Das Konjunkturprogramm würde zwei früheren Paketen folgen, die in diesem Jahr zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Pandemie geschnürt wurden.

Während sich die vorherigen Pakete auf die unmittelbaren Auswirkungen der Pandemie konzentrierten, konzentriert sich der bevorstehende Konjunkturplan eher auf die Bemühungen mit der „neuen Normalität“ in der Zeit nach der Pandemie.

Das neue Paket wird Subventionen für Kommunalverwaltungen beinhalten, um Unternehmen entschädigen, die den Forderungen nach vorzeitigen Ladenschließungen nachkommen, um die Pandemie einzudämmen.

Die japanische Regierung wird dem Entwurf zufolge auch Forschung und Entwicklung in Programmen unterstützen, die beim Erreichen der CO²-Neutralität helfen.

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