Japans Haushalt für das Jahr 2022 wird voraussichtlich 107 Billionen Yen (ca. 833 Milliarden Euro) übersteigen und damit das zehnte Mal in Folge einen Rekordwert erreichen. Insbesondere die steigenden Kosten für Sozialleistungen und Verteidigung treiben die Kosten in die Höhe.
Die japanische Regierung plant für den nächsten Haushalt 5 Billionen Yen (ca. 38 Milliarden Euro) als Reservemittel, um die Pandemie weiter zu bekämpfen. Dieses Geld kann ohne parlamentarische Beschlüsse ausgegeben werden.
Neuer Haushalt verstärkt die Staatsschulden
Um den neuen Haushalt zu finanzieren, muss neue Anleihenemissionen ausgegeben werden, dies bedeutet, dass die ursprünglich kalkulierten 43,60 Billionen Yen (ca. 339 Milliarden Euro) übertroffen werden. Dies wird die Haushaltslage Japans weiter verschlechtern. Das Land hat bereits einen Schuldenberg von über 1.200 Billionen Yen angehäuft.
Das Kabinett von Premierminister Fumio Kishida beabsichtigt, den Entwurf des Gesamthaushalts Ende Dezember zu genehmigen und ihn bis März in einer ordentlichen Parlamentssitzung im Januar zu verabschieden.
Die Steuereinnahmen im nächsten Haushaltsjahr werden auf mehr als 60 Billionen Yen (ca. 476 Milliarden Yen) geschätzt, da sich die Gewinne der Unternehmen, insbesondere der Hersteller, von den negativen Auswirkungen der Pandemie erholen werden.
Letzte Woche genehmigte Kishidas Kabinett einen Rekordnachtragshaushalt in Höhe von 35,99 Billionen Yen (ca. 280 Milliarden Yen) für das Jahr 2021, um das Konjunkturpaket zur Stützung der vom Pandemie betroffenen Wirtschaft zu finanzieren. Dafür werden neue Staatsanleihen im Wert von 22,06 Billionen Yen (ca. 171 Milliarden Euro) ausgegeben.
Kosten für Verteidigung und Soziales steigen weiter
Experten wird erwartet, dass die Ausgaben für die soziale Sicherheit, wie z. B. die Kosten für Renten und medizinische Leistungen, im kommenden Haushaltsjahr weiter steigen werden, da die Bevölkerung schnell altert.
Zudem erwägt die japanische Regierung, die Verteidigungsausgaben des Landes auf etwa 5,4 Billionen Yen (ca. 42 Milliarden Euro) zu erhöhen. Kishida hatte versprochen, die nationale Sicherheit angesichts des wachsenden militärischen Einflusses Chinas und der Bedrohung durch Nordkorea zu verstärken.
