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Hohe Kosten wegen Verteidigung und immer älter werdenden Bevölkerung

Japans Haushalt wird 2020 einen Rekord von 105 Milliarden Yen erreichen

Die Haushaltsanträge der Ministerien und Behörden für das Geschäftsjahr 2020 werden in Japan voraussichtlich einen Rekord von 105 Billionen Yen (ca. 897 Milliarden Euro) erreichen, berichtet die Nachrichtenagentur Kyodo News.

Das Finanzministerium wird im nächsten Monat seine offiziellen Haushaltsanträge veröffentlichen und bis Ende dieses Jahres einen Entwurf des Haushaltsplans für die Genehmigung durch das japanische Kabinett erstellen.

Hohe Kosten durch alternde Bevölkerung

Der hohe Betrag spiegelt insbesondere die hohen Sozialversicherungskosten und die Verteidigungsausgaben wider, die mittlerweile ebenfalls eine Rekordgröße erreicht haben.

Die japanische Regierung hingegen bemüht sich die fiskalische Gesundheit des Landes wiederherzustellen. Aktuell hat Japan unter allen G7-Volkswirtschaften die höchsten Ausgaben. Außerdem will die Regierung die Sozialversicherungskosten für die öffentliche Altersversorgung erhöhen, da die japanische Bevölkerung immer älter wird.

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds liegt die japanische Schuldenquote bei 237,5 Prozent. Japan hofft, eine Haushaltskonsolidierung zu erreichen, in dem es den Primärsaldo, also Steuereinnahmen abzüglich anderer Aufwendungen als Schuldendienstkosten, bis zum Geschäftsjahr 2025 in die Gewinnzone bringt.

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Verbrauchersteuer könnte Schuldensituation entlasten

Die Anhebung der Verbrauchersteuer von derzeit 8 Prozent im Oktober auf 10 Prozent dürfte zur Verbesserung der Schuldensituation beitragen. Allerdings sagen einige Ökonomen, dass es schwierig sein wird, das Ziel bis 2025 zu erreichen.

Sollten die Auswirkungen der Steuererhöhung in Japan größer als erwartet sein, wird die Regierung zusätzliche Schritte unternehmen, um die Wirtschaft zu stützen.

Das Finanzministerium schätzt, dass die Ausgaben für öffentliche Renten und medizinische Versorgung von ursprünglich 530 Milliarden Yen für das Geschäftsjahr 2019 auf mehr als 22 Billionen Yen steigen werden.

Verteidigung im Cyberspace und Weltraum

Das Verteidigungsministerium fordert einen Rekordhaushalt von 5,32 Billionen Yen, da die Abe-Regierung die Verteidigungsfähigkeiten von Japan in Bereichen wie dem Cyberspace und Weltraum stärken will.

Das japanische Außenministerium forderte am Freitag, dass das Budget für alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Welthandelsorganisation (WTO) im Haushaltsjahr 2020 verdoppelt wird. Damit reagierte das Ministerium auf den verlorenen Streit über ein südkoreanisches Einfuhrverbot für japanische Meeresfrüchte.

Das Ministerium fordert 250 Millionen Yen (ca. 2,1 Millionen Euro), um Personal und Reisen für WTO-Treffen aufzustocken. Aktuell beträgt das Budget 120 Millionen Yen.

Das Ministerium für Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus erhöhte seine Forderung um 18 Prozent auf 7,01 Milliarden Yen, um die Maßnahmen gegen Naturkatastrophen zu verstärken. Auch das Justizministerium hat ein Budget von 821,4 Milliarden Yen beantragt, um die zunehmende Zahl ausländischer Arbeitnehmer im Rahmen des neuen Visa-Systems zu bewältigen.

Das Finanzministerium schätzt, dass Japan 24,97 Milliarden Yen neue Schulden aufnehmen muss.

Quelle: Kyodo

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