Es ist noch nicht lange her, dass der japanische Premierminister Fumio Kishida sein Kabinett umstellte und einige Ministerposten neu besetzte, um das Vertrauen der Bevölkerung wiederherzustellen, das durch die Verstrickungen mit der Vereinigungskirche angeschlagen worden war.
Nach den Umbesetzungen im August kamen allerdings neue Verbindungen von Politikern zur Vereinigungskirche ans Licht. Zwei Minister mussten bereits ihren Hut nehmen und auch der Innenminister steht inzwischen in der Kritik.
Japans Kabinett soll zu gegebener Zeit umstrukturiert werden
Nun hat der japanische Premierminister auf einer Pressekonferenz in Bangkok, am Rande des APEC-Gipfels, angekündigt, dass er sein Kabinett zu gegebener Zeit erneut umstrukturieren will.
„Um schwierige Herausforderungen zu bewältigen, werde ich als Premierminister zu gegebener Zeit über eine Kabinettsumbildung entscheiden“, so Kishida.
Zur Frage, ob Innenminister Munori Terada, der aktuell in der Kritik steht, ersetzt wird, sagte der japanische Premierminister: „Ich werde eine Entscheidung treffen, und zwar unter zwei Gesichtspunkten. Zuallererst müssen die Kabinettsminister ihr Verhalten erklären.“
Anfang letzter Woche tauchten Berichte auf, dass der japanische Innenminister falsche Angaben über die Ausgaben für seinen Wahlkampf für die Unterhauswahlen gemacht hat. Der Minister ist bereits umstritten und es gab schon des Öfteren Rücktrittsforderungen gegen ihn. Mittlerweile ist der Minister zurückzutreten.
Vorrangig gilt es, Herausforderungen zu bewältigen
Der zweite Gesichtspunkt für Kishida ist, dass einige andere Herausforderungen vorrangig zu bewältigen sind und daher noch nicht entschieden ist, welcher Ministerposten bei der Kabinettsumbildung neu besetzt wird.
Kishida versprach, dem Parlament schnell einen Gesetzesentwurf vorzulegen, um Menschen zu helfen, die von den fragwürdigen Spendensammlungen der Vereinigungskirche und anderer Gruppen finanziell betroffen sind.
Der japanische Premierminister deutete an, dass der dafür nötige Gesetzesentwurf noch bis zum 10. Dezember in die laufende Legislaturperiode eingebracht werden soll und sagte, dass seine Regierung große Anstrengungen unternehmen muss, um Ergebnisse bei den gesetzlichen Bemühungen zu erzielen.
