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Japanische Regierung soll Berechnung der Steuereinanhmen überarbeiten

Japans Kommunen kämpfen gegen einen Berg von Schulden

Japans Kommunen kämpfen mit Schulden aus früheren Investitionen und dem Wiederaufbau nach Naturkatastrophen. Zusätzlich belasten die Kosten für die soziale Sicherheit die Kassen immer stärker.

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Im Geschäftsjahr 2018 erreichte die Belastungsrate, einer der Indikatoren für die Bemessung der finanziellen Solidität der Kommunen, in Hokkaido, der Präfektur Niigata und der Präfektur Hyogo über 300 Prozent. Hyogo hat mit 339,2 Prozent landesweit die höchste Rate.

Kredite für den Wiederaufbau nach Katastrophen belasten die Kommunen

Die Verwaltung der Präfektur Hyogo kämpft mit der Rückzahlung von Krediten, die 1995 zur Finanzierung des Wiederaufbaus nach dem Hanshin-Erdbeben aufgenommen wurden.

Der Durchschnitt bei allen 47 japanischen Präfekturen lag bei 173,6 Prozent.

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Sollte die Belastungsrate 400 Prozent übersteigen, müssen die Kommunalverwaltungen der japanischen Regierung einen Plan für den finanziellen Wiederaufbau vorlegen.

Im Geschäftsjahr 2018 gaben die Präfekturen 46 Milliarden Yen für die Schulden aus.

Investitionen nach Zusammenbruch der Wirtschaftsblase bringen Hokkaido immer mehr in Schieflage

In Hokkaido lag die Quote bei 323,5 Prozent. Besonders die Schulden für Investitionen, die nach dem Zusammenbruch der Wirtschaftsblase in den 1990er Jahren getätigt wurden, belasten die Finanzen der Präfektur.

Für die Präfekturverwaltung ist die Aufrechterhaltung der Dienste für die Einwohner sehr teuer, da sie eine Fläche abdecken muss, die fast viermal so groß ist wie die Region Shikoku, die aus immerhin vier Präfekturen besteht. Außerdem muss sich die Verwaltung mit Schnee auseinandersetzen.

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Die Rate von Niigata beläuft sich aktuell auf 321,4 Prozent, da das Wirtschaftswachstum für das Geschäftsjahr von 2006 bis 2007 geringer als erwartet ausgefallen ist.

Sollten sich die Einnahmen der Präfektur nicht steigern, wird der Kikin-Fond voraussichtlich bis Ende 2022 ausgeschöpft sein.

„Wenn wir die finanzielle Situation mit einem Haushalt vergleichen, ist es so, als wären wir in der Annahme verschuldet, dass der Ernährer befördert wird, aber in Wirklichkeit hat sich das Einkommen nicht erhöht“, sagte ein Sprecher der Präfekturverwaltung von Niigata.

Andere Berechnung für die Verteilung der Steuereinnahmen von der japanischen Regierung gefordert

Die drei Präfekturen haben bereits Maßnahmen ergriffen, wie die Zahl der Beschäftigten und die Gehälter zu senken, um die finanzielle Schieflage zu bekämpfen. Die Reduzierung der Ausgaben für die Verwaltung, wird allerdings nicht ausreichen, um die Finanzen wieder zu stabilisieren.

Angesichts dessen, dass es immer weniger Einnahmen gibt, haben die Kommunalverwaltungen weiterhin Schwierigkeiten bei der Aufstellung von Haushalten.

Daher wird von der japanischen Regierung gefordert, ihre Methode zur Berechnung der Verteilung der Steuereinnahmen an die Kommunalverwaltungen als Reaktion auf den Bevölkerungsrückgang zu überprüfen.

Hokkaido fordert eine Berechnungsmethode, die mehr auf der Grundfläche und anderen Faktoren als auf der Bevölkerung basiert.

„Die Einrichtung eines lokalen Finanzsystems, das es den Kommunen ermöglicht, öffentliche Dienstleistungen trotz Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur anzubieten, ist erforderlich“, sagte ein Sprecher der Finanzabteilung der Präfekturverwaltung von Hokkaido.

TJT

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