Kyodo: Das geplante Konjunkturpaket der japanischen Regierung wird auf 55,7 Billionen Yen (ca. 429 Milliarden Euro), um die Auswirkungen der Pandemie zu bekämpfen.
Inklusive Maßnahmen, die von der Privatwirtschaft finanziert werden, unter anderem Notkredite für Unternehmen, die durch die Pandemie in Probleme geraten sind, steigt der Gesamtwert auf 78,9 Billionen Yen (ca. 608 Milliarden Euro).
Lohnerhöhung, Unterstützung für kleine Unternehmen und Geldgeschenke
Das Konjunkturpaket sollte zuerst 30 Billionen Yen (ca. 231 Milliarden Euro) betragen, vergangene Woche wurde bekannt, dass es einen Umfang von mehr als 48,4 Billionen Yen (ca. 373 Milliarden Euro) betragen wird. Das Paket orientiert sich an den Subventionen, die Ex-Premierminister Shinzo Abe bereits im April vergangenen Jahres auf den Weg gebracht hatte. Ende des Jahres brachte sein Nachfolger Yoshihide Suga ein weiteres Paket auf den Weg.
Zu den wichtigsten Maßnahmen, die durch das Paket finanziert werden sollen, gehören Geldgeschenke für Menschen unter 18 Jahren in Höhe von 100.000 Yen (ca. 771 Euro), eine Lohnerhöhung für Erzieher:innen und Krankenpfleger:innen, sowieso Finanzhilfen für kleinere Unternehmen, die unter der Pandemie leiden.
Zudem plant die japanische Regierung auch das Reisesubventionsprogramm „Go To Travel“ wieder aufzunehmen, um die Tourismusbranche zu unterstützen. Die Subvention wurde im Dezember nach einem erneuten Anstieg der Infektionen ausgesetzt.
Konjunkturpaket wird die Staatsschulden weiter vergrößern
Um das Konjunkturpaket zu finanzieren, will die japanische Regierung eine außerordentliche Parlamentssitzung bis Jahresende einberufen, um einen Nachtragshaushalt zu verabschieden.
Der Umfang des Nachtragshaushalts wird voraussichtlich 31,9 Billionen Yen (ca. 246 Milliarden Euro) betragen. Dafür sollen neue Anleihen ausgegeben werden, um den Haushalt teilweise zu finanzieren.
Einige Maßnahmen des Pakets werden durch den Haushalt für das Jahr 2022 abgedecket, der im Dezember aufgestellt wird.
Dies führt allerdings dazu, dass sich Japans Schuldenberg weiter vergrößern wird und das Ziel, den Haushalt bis 2025 auszugleichen, praktisch nicht mehr möglich sein.
Japan ist bereits die Industrienation mit den höchsten Schulden weltweit. Im März betrug die Verschuldung pro Kopf ungefähr 8 Milliarden Yen (ca. 61 Millionen Euro).
Um das Problem anzugehen, müsste die Regierung die Verbrauchssteuer erhöhen, was allerdings kategorisch ausgeschlossen wird.
