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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Minister für Verwaltungsreform will Hanko-Pflicht für 785 Verfahren aufheben

Japans Bürokratie den Kampf angesagt

Japans Minister für Verwaltungsreform will Hanko-Pflicht für 785 Verfahren aufheben

Taro Kano, Japans Minister für die Verwaltungsreform, macht Ernst, nachdem er dem Hanko und dem Faxgerät den Krieg erklärt hat.

Kano sagte am 2. Oktober, dass er die Hanko-Pflicht für 785 Dokumente streichen will, um so den Bürokratieabbau in Japan voranzubringen.

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Hanko-Pflicht für 785 Verfahren unnötig

Von den 820 Verfahrensarten, bei denen private Unternehmen und Organisationen verpflichtet sind, mit einem offiziellen Siegel versehene Dokumente bei Regierungsbehörden einzureichen, wird bei 96 Prozent, d.h. 785 Verfahrensarten die Hanko-Pflicht abgeschafft. Hanko sind in Japan weitverbreitet und werden verwendet, um ein Dokument zusätzlich zur Unterschrift offiziell zu unterzeichnen.

Redaktionstipp:  Japan steht vor der Abschaffung der Hanko-Stempel

In vielen Fällen ist dies eine gesetzliche Vorschrift und eine kulturelle Tradition, die Hunderte von Jahren zurückreicht. Aber das führt auch zu einer Anhäufung von Papierdokumenten und wurde als Hindernis für digitale Verfahren und Homeoffice hervorgehoben. Die japanische Regierung hatte eine Umfrage gestartet, um herauszufinden, wo die Hanko-Pflicht überflüssig ist. Bei nur 35 Verfahrensarten wird ein Hanko weiterhin als wichtig angesehen.

Kono treibt Abschaffung der Bürokratie in Japan weiter voran

Kono sagte jedoch, dass selbst in einigen dieser 35 Verfahren keine Hanko-Genehmigung erforderlich sei: „Es scheint, dass bei einigen von ihnen das Hanko-Siegel nicht erforderlich sind.“ Der Minister will diese Fälle genau prüfen und hofft, ein Gesetzespaket verabschieden zu können, um die Hanko-Pflicht abzuschaffen.

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„Alles was erforderlich ist, ist das Gesetz ändern. Es ist denkbar, dies durch ein Omnibus-Gesetz zu tun“, so Kono. Er nannte allerdings keinen Zeitplan, wann das Gesetz in den Landtag eingebracht werden würde.

Sonderstempel des Kaisers bleibt

Der Kaiser verwendet einen Sonderstempel namens „gyoji“ auf Beglaubigungsschreiben für Botschafter und Minister sowie auf dem Erlass von Gesetzen, Verordnungen und Verträgen. Diese Verfahren werden, wie von der Verfassung vorgeschrieben, als Handlungen des Staates betrachtet, sagte Kono. Daher habe er nicht vor, diesen Sonderstempel abzuschaffen.

Kono sagte, er fordere jede Regierungsbehörde auf, zu bestimmen, ob sie die Verwendung des Hanko-Siegels für Verfahren innerhalb und zwischen Behörden einstellen können, in denen dies einfach deshalb geschieht, weil es gesetzlich vorgeschrieben ist und ihm bis zum 9. Oktober Bericht zu erstatten.

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