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Japans nächster Premierminister steht vor großen Aufgaben

Fumio Kishida, Japans nächster Premierminister, hat sich zum Ziel gesetzt, das Einkommen der Menschen zu erhöhen, um das Land wieder zum Wachsen zu bringen. Der einzige Weg, wie er glaubt.

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Shinzo Abe hatte vor fast einem Jahrzehnt versprochen, „Japan wieder großzumachen“, allerdings  stagniert das Wachstum, da die Pandemie, aber auch die alternde und schrumpfende Bevölkerung, die stagnierenden Einkommen und die wachsende soziale Kluft das Land blockieren.

Premierminister will große Staatsausgaben

Ganz oben auf der Aufgabenliste des nächsten Premierministers stehen daher große Staatsausgaben, um dem Land zu helfen, sich von der Pandemie zu erholen.

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Kishida sagt, er wolle einen neuen Kapitalismus fördern, der gerechter sei, mit einer gerechteren Verteilung des nationalen Reichtums, da das der einzige Weg sei, um sparsame japanische Familien dazu zu bringen, mehr auszugeben.

„Solange die Früchte des Wachstums nicht richtig verteilt werden, kann ein positiver Kreislauf von Wachstum und Verteilung nicht verwirklicht werden“, so Kishida vor Reportern, nachdem er am Mittwoch zum Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei gewählt worden war. „Ich möchte wirtschaftliche Maßnahmen ergreifen, um das Einkommen vieler von Ihnen zu erhöhen.“

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Ehrgeizige Pläne, allerdings wird Kishida eher als Kandidat des Establishments und nicht als Reformer gesehen. Er ist ein ehemaliger Banker und stammt aus der Polit-Dynastie.

Kishidas Weg gleicht dem von Abe

Beobachter sind daher auch der Meinung, dass der neue Premierminister nicht sehr stark von Abes Strategie der Konjunkturbelebung abweichen wird. Immerhin ist die oberste Priorität für ihn die Wirtschaft.

Die Zahl der Familien, die auf die geringen japanischen Sozialleistungen angewiesen sind, ist während der Pandemie sprunghaft angestiegen und die Armut hat in Japan zugenommen, insbesondere bei Alleinerziehenden. Was während der langen Jahre der Stagnation in Japan als verlorene Generation bezeichnet wurde, ist zu einer Unterschicht geworden, der etwa vier von zehn Japanern angehören.

Viele Experten sind daher der Meinung, dass die Formel, die Japan nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem industriellen Zentrum gemacht hat, mittlerweile überholt ist.

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Kishida hat nicht erklärt, wie er seine Vision des einen neuen Kapitalismus erreichen will. und es ist unklar, ob er eine übergreifende Strategie zur Bewältigung der Probleme überhaupt aufbauen kann. Denn auch als Premierminister hat er nicht so viel Macht, als dass er sich gegen die Bürokratie und die Zentralbank durchsetzen könnte.

Fast ein Drittel der Bevölkerung Japans ist mittlerweile über 65 Jahre alt. Die Kosten für die Gesundheitsfürsorge und die Renten schießen in die Höhe, die Rechnung müssten die einfachen Familien bezahlen.

Um das Problem zu lösen, hat der IWF Japan bereits aufgefordert, die Verbrauchssteuer auf 15 Prozent zu erhöhen, etwas, das Kishida auf keinen Fall will, um das Wachstum nicht abzuwürgen.

Den Unternehmen geht es unterdessen hervorragend. Das Vermögen wächst, sie erhöhten ihre Gewinne und zahlen nur wenig Steuern.

Lebensstandard in Japan sinkt

In Japan, das den Ruf hat, wohlhabend zu sein, ist die Armut im Allgemeinen verborgen und die Obdachlosigkeit kaum sichtbar. Aber der Lebensstandard sinkt ungebremst, wenn der Wert der Arbeit nicht steigt, während die Bevölkerung schrumpft.

Allerdings ist das Land nicht so effizient, wie man glauben mag. Das Land liegt auf Platz 31 bei der Effizienz und auf Platz 21 in der Entwicklung in der Liste der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Zu diesem Problem hat sich der neue japanische Premierminister allerdings nicht groß geäußert, es gibt nur ein Zauberwort: „Digitalisierung“.

Die langsame Abwicklung von Pandemie-Hilfszahlungen und Impfungen hat die Dringlichkeit einer Modernisierung des Datenaustauschs und der öffentlichen Dienste in Japan deutlichgemacht. Am 1. September wurde eine neue Digitalagentur ins Leben gerufen, deren Aufgabe es ist, die Abhängigkeit von Faxgeräten, handgeschriebenen Dokumenten und Tintenstempeln zu beseitigen und den bürokratischen Aufwand zu verringern.

Diese Veränderungen sind  dringend notwendig, aber sie helfen nicht dabei, die Wirtschaft anzukurbeln, außerdem lassen sich damit nicht alle Probleme lösen.

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