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Japans Nationaler Sicherheitsrat befasst sich mit Technologiediebstahl durch China

Reaktion auf die Spionagevorwürfe gegen Huawei

Japans Nationaler Sicherheitsrat hat ein Team zusammengestellt, dass sich um die Verletzung des geistigen Eigentums und Technologiediebstahls durch China und Cyberangriffe aus Nordkorea kümmern soll.

Das Team besteht derzeit aus 10 Mitarbeiter, soll im April vergrößert werden, um dem wirtschaftlichen Schaden entgegenzuwirken.

Team des Sicherheitsrats soll sich mit Spionagevorwürfen befassen

Der Schritt erfolgt, da die chinesischen Telekommunikationsausrüster Huawei Technologies Co. und ZTE Corp. im Verdacht stehen, mit der chinesischen Regierung in Verbindung zu stehen. Die japanische Regierung hat die beiden Unternehmen von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen, da sie Bedenken wegen Spionage hat.

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Japan ist auch skeptisch gegenüber Chinas Belt and Road Initiative, einem großen Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße„, das sich über Asien, Europa und Afrika erstreckt und laut Kritikern Länder tiefer in den wirtschaftlichen Orbit Pekings bringen soll. Dafür hat Japan bereits eine Strategie mit der EU beschlossen, um Chinas Projekt etwas entgegenzusetzen.

Die Regierung von Premierminister Shinzo Abe hat den NSC im Dezember 2013 geschaffen, um einen umfassenderen Ansatz bei der Behandlung von Sicherheitsfragen zu verfolgen.

Es wird das siebte Team im Sekretariat für nationale Sicherheit sein, nach dem Koordinierungsteam, dem strategischen Planungsteam, dem Nachrichtenteam sowie drei Teams, die sich mit regionalen Angelegenheiten befassen.

Neuer Chef des NSC umstritten

Im vergangenen September löste der Geheimdienstchef Shigeru Kitamura, ein ehemaliger Beamter der National Police Agency, Shotaro Yachi, einen ehemaligen stellvertretenden Außenminister, als Generalsekretär der NSC ab. Diese Umbesetzung stieß allerdings auf starke Kritik, da Kritiker befürchten, dass Gegner von Abes Politik es nun schwerer haben werden, ihre Meinung zu äußern.

Mit der Umbildung wurde der wichtigste nationale Sicherheitsposten des Landes von einem ehemaligen Diplomaten an einen Beamten mit polizeilichem Hintergrund übergeben.

TJT

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