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Oktober oder November als Termin angepeilt

Japans neuer Premierminister plant baldige Neuwahlen

Japans neuer Vorsitzender der Regierungspartei LDP, Shigeru Ishiba, und Nachfolger von Premierminister Fumio Kishiba hat beschlossen, das Unterhaus so schnell wie möglich für eine vorgezogene Wahl aufzulösen.

Dementsprechend könnten Parlamentswahlen bereits am 27. Oktober in Japan stattfinden. Ein weiterer Termin wäre der 10. November, da Ishiba vor der Auflösung mit den Oppositionsparteien debattieren will. Eine Auslösung des Unterhauses zu so einem Zeitpunkt ist in Japan nicht ungewöhnlich, da neue Premierminister traditionell beliebt sind und diesen Schwung in Wahlen mitnehmen wollen, um ihre Basis zu festigen.

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Neuwahlen sollen zum frühestmöglichen Zeitpunkt stattfinden

In einem Interview des öffentlich-rechtlichen Senders NHK am Sonntag sagte Ishiba, dass eine Wahl zum frühestmöglichen Zeitpunkt stattfinden sollte, da Japan einen neuen Premierminister und neue Kabinettsminister haben wird. Er sagte aber auch, dass er den Wählern eine Grundlage für ein Urteil bieten wolle.

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Auf die Frage, ob eine Wahl im Oktober möglich sei, antwortete Ishiba: „Ich leugne nicht, dass es verschiedene Möglichkeiten gibt.“

Die größte Oppositionspartei, die Constitutional Democratic Party of Japan, fordert ausreichend Zeit, um dem Premierminister im Parlament Fragen zu stellen. Sie fordert außerdem, dass die Regierung einen Nachtragshaushalt aufstellt, um den Wiederaufbau in den von Erdbeben und Starkregen betroffenen Gebieten in der Präfektur Ishikawa zu unterstützen.

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Erste Minister stehen fest

Neben der geplanten Auslösung des japanischen Unterhauses arbeitet Ishiba auch an der Auswahl neuer Führungskräfte der Liberaldemokratischen Partei und Mitglieder seiner voraussichtlichen Regierung. Er erwägt unter anderem, den ehemaligen Verteidigungschef Takeshi Iwaya zum Außenminister zu ernennen.

Iwaya war Verteidigungsminister in der Regierung des verstorbenen Premierministers Shinzō Abe, der eine aggressive Außenpolitik verfolgte. Er unterstützte Ishiba bei der Wahl am Freitag zum LDP-Präsidenten und damit zum nächsten Premierminister.

Ishiba plant zudem, den Posten des Staatsministers für den Wiederaufbau in Katastrophengebieten an Nobuhide Minorikawa zu vergeben, der als amtierender Vorsitzender des Ausschusses für Parlamentsangelegenheiten der LDP fungiert.

Von den anderen Kandidaten bei der LDP-Präsidentschaftswahl wird erwartet, dass Yoshimasa Hayashi weiterhin Kabinettschef bleibt, während der ehemalige Gesundheitsminister Katsunobu Kato wahrscheinlich zum Finanzminister ernannt wird. LDP-Vizepräsident soll der ehemalige Premierminister Yoshihide Suga werden und Shinjiro Koizumi, gegen den er bei der Wahl angetreten ist, soll zum Wahlkampfleiter der LDP ernannt werden.

Nach seinem Sieg im Führungswahlkampf der LDP soll Ishiba am Dienstag während einer außerordentlichen Parlamentssitzung zum Premierminister Japans ernannt werden, da die LDP und ihr Koalitionspartner, die Komeito-Partei, beide Häuser des Parlaments kontrollieren.

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