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Forschung an Corona-Medikamenten soll aktiv unterstützt werden

Japans neuer Premierminister schätzt Pandemie-Situation vorsichtig ein

Japans neuer Premierminister Fumio Kishida sagte am Mittwoch im Parlament, dass er die Pandemie-Situation als nicht optimistisch einschätzen kann.

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„Obwohl die Zahl der Corona-Neuinfektionen in letzter Zeit zurückgegangen ist, sollten wir die Situation nicht optimistisch einschätzen“, warnte Kishida auf einer Sitzung des House of Councillors.

Premierminister will Forschung und Entwicklung aktiv unterstützten

Der neue Premierminister antwortete damit auf die Frage von Natsuo Yamaguchi, dem Vorsitzenden der Komeito, während der dritten Fragestunde der Opposition. Die Sitzungen konzentrierten sich auf Kishidas erste politische Rede als Regierungschef des Landes, die er letzte Woche vor dem Parlament hielt.

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„Jetzt, da sich die Lage in Bezug auf das Coronavirus beruhigt hat, werden wir uns auf viele mögliche Szenarien vorbereiten und daran arbeiten, die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten“, so Kishida.

Gleichzeitig kündige Kishida an, dass er Beamte und Einrichtungen bis Ende der Woche bitten will, einen Gesamtüberblick über die Maßnahmen der japanischen Regierung vorzulegen. Außerdem will er die Forschung und Entwicklung von in Japan hergestellten Corona-Medikamenten aktiv unterstützen.

Zaghafte Aussagen

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Zum Thema Geld und Politik forderte Yamaguchi, dass das Land so schnell wie möglich ein entsprechendes Gesetz ändern solle, damit die Abgeordneten, deren Wahl in den Landtag für ungültig erklärt wurde, ihre Gehälter zurückzahlen müssen.

Als Antwort sagte Kishida, dass er dazu eine Debatte innerhalb der LDP anregen will.

Die LDP und die Komeito haben einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Abgeordnetengehälter ausgearbeitet, um Politiker, deren Wahl für ungültig erklärt wurde, zu verpflichten, 40 Prozent ihrer Gehälter zurückzugeben.

Zum Thema „Überarbeiten der japanischen Verfassung“, sagte der neue Premierminister: „Ich hoffe, dass die Diskussionen in den Verfassungskommissionen in beiden Kammern des Parlaments noch lebhafter werden“.

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