Anzeige
HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans neuer Premierminister soll am 4. Oktober gewählt werden

Parlamentswahlen würden dann Anfang November stattfinden

Japans neuer Premierminister soll am 4. Oktober gewählt werden

Kyodo: Die japanische Regierung will am 4. Oktober eine außerordentliche Parlamentssitzung einberufen, um den neuen Premierminister des Landes zu wählen.

Anzeige

Wer den Posten bekommt, wird durch die Wahl zum neuen Vorsitzenden der LDP bestimmt, die am 29. September stattfindet, da die LDP und die Komeito zusammen das Repräsentantenhaus kontrollieren.

Aktuell drei Bewerbungen auf das Amt des Premierministers

Japans amtierender Premierminister Yoshihide Suga hatte vergangene Woche angekündigt, für das Amt nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Suga hatte die Position im vergangenen Jahr von Shinzo Abe übernommen.

LESEN SIE AUCH:  Junge Abgeordnete der LDP geben den Ton bei der Wahl zum Vorsitzenden an

Sollte die Regierung den Plan für die außerordentliche Parlamentssitzung umgesetzen, würden die Parlamentswahlen in Japan bereits am 7. November stattfinden, nachdem der neue Premierminister seine erste politische Rede gehalten und kurz darauf Fragen der Opposition beantwortet hat.

Anzeige

Zur Wahl um den LDP-Vorsitz und damit auch für die Position des Regierungschefs haben sich der ehemalige Außenminister Fumio Kishida, die ehemalige Kommunikationsministerin Sanae Takaichi und Minister Taro Kono beworben. Der ehemalige Verteidigungsminister Shigeru Ishiba überlegt noch, ob er ebenfalls bei der Wahl antritt.

Ishiba galt lange Zeit als Anwärter auf das Amt des Premierministers, verlor jedoch hinter Suga und Kishida bei der Wahl zur LDP-Führung im vergangenen September an Schwung.

Opposition bringt sich in Stellung

Die größte Oppositionspartei, CDP (Constitutional Democratic Party of Japan), hat am Dienstag ihre Wahlkampfversprechen für die Parlamentswahlen vorgestellt und versprochen, einen Nachtragshaushalt in Höhe von mindestens 30 Billionen Yen (ca. 230 Milliarden Euro) aufzustellen, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bekämpfen.

Sollte die CDP in die Regierung gewählt werden, wird sie auch ein neues Team bilden, das direkt dem Premierminister unterstellt ist, um die Reaktion der Regierung auf COVID-19 zu steuern, erklärte der Vorsitzende Yukio Edano auf einer Pressekonferenz.

Die CDP und drei weitere Oppositionsgruppen, die Kommunistische Partei Japans, die Sozialdemokratische Partei und Reiwa Shinsengumi, haben sich am Mittwoch auf eine Reihe gemeinsamer Zusagen geeinigt, darunter die Senkung der Verbrauchssteuer und der Ausstieg aus der Atomenergie.

Anzeige
Anzeige
Anzeige

Neuste Artikel