Japans neuer Premierminister Fumio Kishida wurde von vielen Seiten als neuer Hoffnungsschimmer für eine Veränderung in Japan gesehen. Doch zwei Monate nach seiner Wahl verliert er seinen Glanz.
Yoshihide Suga versäumte es offenkundig, andere Meinungen zu beachten, etwas, dass Kishida anders machen wollte. Dies hat in Japan ausgereicht, um den Eindruck zu erwecken, dass er für eine echte Veränderung steht. Auch, weil das Land immer noch von der Regierung von Shinzo Abe erholt.
Entscheidungen des Premierministers größer als sie eigentlich sind
Der neue Premierminister kann sich allerdings auch gut verkaufen. Dies merkte man, als er eine Entscheidung zu den Abenomask getroffen hatte, die von vielen als brillant aufgefasst wurde. Kishida erklärte allerdings nur, dass er sie wegwerfen will.
Auch seine groß angekündigte Hilfe für junge Menschen in Höhe von 100.000 Yen (ca. 773 Euro) gilt als politischer Erfolg eines Denkers.
Tatsächlich hörte Kishida der Komeito zu, die diese Zahlung gefordert hatte, dann hörte er auf das Finanzministerium, die forderte, dass die Hälfte davon in Form von Gutscheinen gezahlt werden sollte, damit die Wirtschaft wirklich angekurbelt, und nicht für schlechte Zeiten gespart wird.
Zum Schluss hörte er auf die Kommunen, die davor warnten, dass ein Gutscheinsystem unmöglich zu realisieren ist.
Unter dem Strich hat Japans Premierminister eigentlich keine Entscheidung selbst getroffen, es wurde aber so verkauft.
Auch das Konjunkturpaket ist so eine Sache, zwar ist es beschlossen, immerhin hatte Kishida es versprochen, doch die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen wird allgemein bezweifelt.
Das Schweigen des Kishida
Was die Fälschung von Dokumenten im Zusammenhang mit dem Moritomo-Gakuen-Skandal und der Kontroverse über die Weigerung der Regierung, Mitglieder des japanischen Wissenschaftsrats zu ernennen, obwohl dieser sie empfohlen hatte, betrifft, so lässt Kishida diese Fragen sozusagen im Dunkeln.
Und dann ist da noch das Coronavirus, Omikron beginnt sich auch in Japan langsam auszubreiten, allgemein rechnet die Regierung mit einer sechsten Infektionswelle.
Es wurden zwar schnell Maßnahmen getroffen, um das Virus an der Grenze abzufangen, aber es gibt keine Pläne für eine Verschärfung der Corona-Maß0nahmen, die die Bevölkerung betreffen. Im Gegenteil, die ganzen Maßnahmen wurden erst vor ein paar Wochen gelockert.
Die Befürchtung, dass der neue japanische Premierminister die gleichen Fehler macht, wie sein Vorgänger, sind in Japan mittlerweile groß.
