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Kritik am Nachbarn

Japans Oberhaus kritisiert Menschenrechte in China

Das japanische Oberhaus hat eine Resolution verabschiedet, die die Menschenrechte in China kritisiert, insbesondere in den Regionen Xinjiang und Hongkong.

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In der Resolution wird das Nachbarland nicht explizit genannt, allerdings gefordert, dass die Regierung des betreffenden Landes ihrer Verantwortung nachkommt, damit die internationale Gemeinschaft die Menschenrechtsverletzungen überprüfen kann.

Oberhaus fordert Regierung zur internationalen Zusammenarbeit auf

Das Oberhaupt nennt China nicht direkt, da beide Ländern im Moment den 50. Jahrestag der Normalisierung ihrer Beziehungen begehen.

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Unter Bezugnahme auf die autonome Region Xinjiang, Tibet, die Innere Mongolei und Hongkong wird in der Resolution festgestellt, dass die internationale Gemeinschaft ernste Besorgnis über die Menschenrechtssituation in diesen Gebieten geäußert hat, einschließlich Verstöße gegen die Religionsfreiheit.

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Zudem wird in der Resolution dem Oberhaus die japanische Regierung aufgefordert, mit anderen Ländern bei der Überwachung der Menschenrechtssituation zusammenzuarbeiten.

Kritik aus China

Mao Ning, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums reagierte scharf auf die Resolution und sagte auf einer Pressekonferenz in Peking, dass grundlegende Fakten ignoriert werden und die Resolution voller falscher Informationen ist. Außerdem merkte sie an, dass man sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischt.

Mit Verweis auf Japans militärische Vergangenheit sagte sie, Tokyo habe eine schlechte Bilanz bei den Menschenrechten und könne seine eigenen Missetaten nicht durch Kritik an anderen Ländern vertuschen.

„Japans Versuch, das Image Chinas zu beschädigen und seine Entwicklung zu verzögern, indem es Menschenrechtsfragen politisiert, ist zum Scheitern verurteilt“, so Mao.

Japans Unterhaus hatte im Februar, nur wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking, eine ähnliche Resolution verabschiedet. Zudem hat sich Japan dem diplomatischen Boykott der Spiele angeschlossen.

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