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Macht der LDP nur schwer zu brechen

Japans Opposition strebt vorgezogene Neuwahlen an

Nachdem die LDP Ende April bei den Nachwahlen eine Niederlage erlitten hat, strebt die Opposition in Japan vorgezogene Neuwahlen an. Allerdings ist die Opposition zerstritten und es ist unklar, ob sie es schaffen würde, für Wahlen zusammenzuarbeiten.

Premierminister Fumio Kishida hat bereits angekündigt, dass er das Unterhaus nicht in absehbarer Zeit auflösen wird. Stattdessen konzentriert er sich lieber auf Bearbeitung Themen, darunter politische Reformen und andere Maßnahmen.

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Oppositionsparteien wollen den Spendengeldskandal für sich nutzen

Die politischen Reformen im Zusammenhang mit dem Spendenskandal, in den Faktionen der LDP verwickelt sind, werden sicherlich das Hauptthema im Parlament sein, da die zweite Hälfte der laufenden regulären Sitzungsperiode am Dienstag nach dem Ende der Golden Week begonnen hat.

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Die Vorschläge der LDP zur Überarbeitung des Gesetzes zur Kontrolle von Spendeneinnahmen wurden von der Opposition als zu schwammig kritisiert. Bei einem Treffen in Osaka am 29. April signalisierte der CDP-Vorsitzende Kenta Izumi, dass seine Partei einen Misstrauensantrag gegen die Regierung in Erwägung zieht, da das Kabinett kein Vertrauen verdient.

Auch andere Oppositionsparteien gehen in die Offensive gegen die LDP. Hirofumi Yoshimura, stellvertretender Vorsitzender der Nippon Ishin, kündigte an, dass seine Partei bereit ist, gegen die LDP zu kämpfen. Andere Parteien hoffen unterdessen, dass Kishida sein Mandat verliert.

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Die Opposition zielt darauf ab, die wachsende öffentliche Kritik an der LDP wegen des Skandals auszunutzen, bei dem ein Teil der Einnahmen aus Spendenveranstaltungen von parteiinternen Gruppierungen in Schmiergelder geflossen ist. Allerdings zeigen Umfragen, dass die Oppositionsparteien nicht vom Skandal profitieren können, auch wenn die CDP die Nachwahlen Ende April gewonnen hat.

Zusammenarbeit der Parteien ist fraglich

Um die Macht der LDP zu brechen, müssen die Parteien zusammenarbeiten, bisherige Versuche sind jedoch gescheitert. Die CDP hatte vorgeschlagen, dass die Oppositionsparteien in allen Fragen, einschließlich politischer Reformen und gebührenfreier Bildung, zusammenarbeiten. Dieser Vorschlag wurde jedoch nicht gut aufgenommen.

Insbesondere die Nippon Ishin, die die größte Oppositionspartei in Japan werden will, schließt eine Zusammenarbeit mit der CDP aus. Auch die JCP, die bei der letzten Wahl mit der CDP zusammengearbeitet hat, schließt vorerst eine weitere Kooperation aus.

Beobachter sagen außerdem, es bleibe abzuwarten, ob die CDP eine Wahlkooperation mit der DPP erreichen kann, da beide Parteien vom japanischen Gewerkschaftsbund unterstützt werden.

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