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Wahlkampf in Japan

Japans Opposition versucht, zu punkten

Japans Opposition verliert aktuell Zustimmung und versucht nun, Punkte wieder gutzumachen.

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Am Montag versprach die CDP, Japans größte Oppositionspartei, Paaren die Möglichkeit zu geben, nach der Heirat auch getrennte Nachnamen zu haben. Zusätzlich wurden weitere Reformvorschläge gemacht.

Opposition verliert Rückhalt in der Bevölkerung

Die Opposition leidet aktuell stark unter der Berichterstattung der Medien über die Wahlen zum Vorsitz der LDP, da kaum über sie berichtet wird.

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Yukio Edano, Vorsitzender der Konstitutionellen Demokratischen Partei Japans, sagte, die Partei strebe eine Gesellschaft ohne Diskriminierung an, und kündigte eine Reihe von Maßnahmen an, die sie im Falle der Stimmenmehrheit umsetzten wollten.

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Zu den weiteren Maßnahmen gehören die Einführung eines Gesetzes zum Schutz der Rechte sexueller Minderheiten, die Unterstützung von Frauen, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind und das Verbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Nationalität und einer Behinderung. Die Partei plant auch eine Überprüfung des Einwanderungssystems des Landes.

„Die LDP wird von unerbittlichem Widerstand gegen Reformen beherrscht. Wer auch immer ihr Vorsitzender wird, der kann sie nicht verwirklichen. Wir müssen den Machtwechsel vollziehen“, so Edano.

Japan ist das einzige Land der Welt, in dem es ein Gesetz gibt, das Ehepaare dazu zwingt, einen gemeinsamen Nachnamen zu tragen. Auch der Ausschuss der Vereinten Nationen für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau hat Japan empfohlen, das System zu ändern. Bisher scheiterte eine Reform allerdings immer an der LDP.

Gemeinsam mit anderen Parteien gegen die LDP

In der vergangenen Woche veröffentlichte die CDP einige Vorschläge, darunter die Ausarbeitung eines Nachtragshaushalts in Höhe von 30 Billionen Yen (ca. 231 Milliarden Euro) für die Unterstützung von Menschen und Unternehmen, die von der Pandemie hart getroffen wurden.

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Zudem hat sich die Opposition auf ein gemeinsames politisches Bündnis geeinigt, um der LDP bei den Wahlen etwas entgegenzusetzen.

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