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Rekordausgaben für Verteidigung und Soziales

Japans Parlament segnet Rekordhaushalt von 106 Billionen Yen ab

Anfang des Monats hatte Japans Unterhaus bereits den Rekordhaushalt von 106,61 Billionen Yen für das Haushaltsjahr 2021 gebilligt. Nun folgte die Verabschiedung im japanischen Parlament.

Dass diese Rekordsumme gebilligt wurde, ist allerdings kein Wunder, denn sowohl das Unterhaus als auch das Parlament werden von der Regierungskoalition aus der LPD und der Komeito kontrolliert.

Rekordausgaben für Soziales und Verteidigung

Der neue Rekordhaushalt bedeutet allerdings auch, dass Japan weiterhin den Abbau der Staatsschulden hinauszögert. Das Land hat die höchsten Schulden aller G7-Länder. Allerdings könnte der Haushalt noch weiter ansteigen, sollte sich Japans Premierminister Yoshihide Suga dazu entschließen, einen Nachtragshaushalt zu bilden, um zusätzliche Maßnahmen für den Kampf gegen die Pandemie zu finanzieren.

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Im Haushaltsjahr 2020 wurden insgesamt drei Nachtragshaushalte in Höhe von insgesamt 175,69 Billionen Yen beschlossen.

Die Summe wurde bisher für finanzielle Unterstützung von Bars und Restaurants genutzt, die der Aufforderung nachgekommen sind, früher zu schließen, sowie Krankenhäuser, damit sie Betten für Corona-Patienten zur Verfügung stellen und für das Reisesubventionsprogramm „Go To Travel“.

Japans Schuldenberg steigt

Wie im vergangenen Jahr entfällt ein großer Teil des Rekordhaushalts auf soziale Ausgaben, inklusive der Gesundheitsversorgung und Renten. Dafür sind mit 35,84 Billionen Yen so viele Ausgaben eingeplant wie noch nie. Zudem steigen auch die Ausgaben für Verteidigung auf die Rekordsumme von 5,34 Billionen Yen. Japan plant seine Sicherheit im Cyberspace und Weltraum auszubauen.

Um den Rekordhaushalt zu finanzieren, plant die japanische Regierung Neuemissionen von Anleihen auf 43,6 Billionen Yen zu steigern. Damit wird die Schuldenquote des Landes von 31,7 im Jahr 2020 auf 40,9 Prozent steigen. Der Saldo der staatlichen und regionalen Schulden in Japan überstieg Ende des Geschäftsjahres 2019 weit über 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

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