Japans Premierminister Fumio Ishiba steht nach der schweren Wahlniederlage seiner Partei weiterhin wachsendem Druck. Bei einem Treffen der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) Ende der Woche in Tokyo forderten mehrere Parteimitglieder offen eine vorgezogene Neuwahl des Parteivorsitzes. Ishiba machte jedoch noch einmal deutlich, dass er an seinem Amt festhalten wolle.
„Ich werde mir die Stimmen aller Beteiligten aufrichtig und demütig anhören“, sagte Ishiba zu Beginn der zweistündigen Plenarsitzung, an der Abgeordnete aus beiden Kammern des Parlaments teilnahmen. Zugleich bekräftigte er: „Ich werde weiterhin Verantwortung für dieses Land übernehmen.“
Wahlausschuss der Präfektur prüft Neuwahlen
Nach Angaben von Teilnehmern wird nun der zuständige Wahlausschuss der Partei prüfen, ob der Termin für die nächste Präsidentschaftswahl vorverlegt werden kann. Eigentlich läuft Ishibas Amtszeit noch zwei Jahre. Die LDP hatte bei der Oberhauswahl am 20. Juli gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit verloren, ein historisches Ergebnis.
Ishiba entschuldigte sich für das Wahldebakel. „Ich übernehme die Verantwortung für dieses Ergebnis“, sagte er. Auch LDP-Generalsekretär Hiroshi Moriyama äußerte sich zu den Folgen der Niederlage und kündigte eine umfassende Analyse an, die bis Ende August vorliegen soll. „Die gesamte Partei muss nun gemeinsam Verantwortung übernehmen“, sagte Moriyama.
Kritik in der Partei an Ishiba nimmt zu
Der weitere Verlauf des Treffens fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Medienberichten zufolge war die Stimmung angespannt. Während einige Abgeordnete sich weiterhin hinter Ishiba stellten, nahmen andere kein Blatt vor den Mund.
Ishiba erklärte nach der Sitzung erneut gegenüber Journalisten, dass er keinen Rücktritt plane. Zur Forderung nach einer vorgezogenen Wahl sagte er lediglich: „Entscheidend ist, dass alles gemäß den Regeln der Partei abläuft.“
Die LDP steckt seit der Wahlniederlage in einer tiefen Krise. Interne Machtkämpfe haben sich verschärft, während die Zustimmung der Bevölkerung zu Regierung und Partei auf Tiefstwerte gefallen ist. Laut einer aktuellen Umfrage liegt die Zustimmung zur Regierung bei nur noch 22,9 Prozent.



