Japans Premierminister Shinzo Abe eröffnete am 4. Oktober die außerordentliche Landtagssitzung und betonte dabei, dass die Änderung der japanischen Verfassung, die wichtigste Änderung für Japan in der neuen Ära ist.
Der Premierminister forderte, dass die Verfassungsänderung, ein Hauptziel von Abe, ernsthaft erörtert wird.
Verfassungsänderung ist wichtig für die Art der Nation, die Japan sein will
„Wenn ich darüber nachdenke, welche Art von Nation Japan in der Reiwa-Ära sein soll, dann glaube ich, dass das ideale Forum für solche Diskussionen die Verfassungskommission des Landtages ist“, so Abe bei seiner Grundsatzrede.
Die neue Ära begann am 1. Mai mit der Besteigung des Crysanthementhrons von Kaiser Naruhito.
In seiner Rede beglückwünschte Abe auch Yasuhiko Funago dafür, dass er einen Parlamentssitz bei den Wahlen zum Oberhaus im Juli gewonnen hat.
Funago leidet an Amyotropher Lateralsklerose und nimmt zusammen mit Helfern an der Sitzung teil.
Abe wies auch darauf hin, dass es wichtig ist, das Netz der sozialen Sicherheit in Japan zu reformieren, sodass es alle Haushalte abdeckt.
„Wir werden versuchen eine Sozialversicherungsstruktur zu schaffen, in der alle Generationen, von Kindern bis zu älteren Menschen, beruhigt leben können“, so Abe.
In Bezug auf die Erhöhung der Verbrauchsteuer von 8 Prozent auf 10 Prozent sagte der japanische Premierminister, dass die Aufmerksamkeit auf mögliche negative Auswirkungen auf den persönlichen Verbrauch gerichtet ist.
Regierung wird mit den Bedenken der japanischen Bauern zu tun haben
Der Inhaltsverbrauch werde durch verschiedene Maßnahmen unterstützt, darunter ein Gutscheinprogramm für einkommensschwache Haushalte.
In Bezug auf Japans Außenpolitik erwähnte Abe den Abschluss der Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten im September. Das Handelsabkommen hatte Abe nach erfolgreichem Abschluss als „Win-win-Situation“ für beide Nationen bezeichnet.
Da das Handelsabkommen erhebliche Senkungen der japanischen Zölle auf die US-amerikanischen Agrarexporte beinhaltet, sagte Abe: „Wir werden mit den verbleibenden Bedenken der japanischen Bauern konfrontiert sein.“
In seiner Rede bezeichnete der japanische Premierminister Südkorea auch als wichtigen Nachbarn, forderte die südkoreanische Regierung jedoch weiterhin auf, die mit Tokyo gemachten Versprechen einzuhalten.
Zum Schluss sprach Abe noch die Kritik an den Stromausfällen in der Präfektur Chiba nach dem Taifun am 15. September an. Er versprach, dass eine gründliche Bewertung dieser nationalen Katastrophe und der ergriffenen Maßnahmen vorgenommen wird.
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TJT
