Kyodo: Japans Premierminister Fumio Kishida sagte in seiner Rede zu Beginn der 150-tägigen Sitzungsperiode des japanischen Parlaments, dass er sich der Eindämmung des Coronavirus in Japan widmen werde. Zudem bat er die Bevölkerung um Unterstützung, um den Kampf gegen das Virus zu gewinnen, das sich als „aggressiver“ als erwartet erweist.
Die Besorgnis der Menschen versuchte Kishida zu zerstreuen, indem er versprach, die Boosterimpfung schneller einzuführen, Kleinkinder zu impfen und die notwendigen Behandlungs- und Gesundheitsdienste für Menschen mit schweren Symptomen zur Verfügung zu stellen. Selbst wenn die Zahl der Neuinfektionen weiter ansteigt.
Premierminister rechnet mit weiteren Einschränkungen für die Bevölkerung
In seiner vierzigminütigen Rede sagte der Premierminister zudem, dass es bald notwendig sein werde, die Bewegung der Menschen einzuschränken, sollte die Zahl der Neuinfektionen weiterhin so schnell steigen. Eigentlich wollte Kishida härtere Coronamaßnahmen nicht mehr vor den Wahlen im Sommer auf den Weg bringen.
„Ich selbst habe Japaner sagen hören: ‚Nicht schon wieder. Ich kann es nicht mehr ertragen.‘ Aber wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass der unsichtbare Feind viel stärker ist als angenommen“, so Kishida vor dem Parlament. „Ich bitte Sie noch einmal um Ihre Mitarbeit. Lassen Sie uns diese nationale Krise überwinden.“
Japan ist mittlerweile in einer sechsten Infektionswelle angekommen, nachdem die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von zwei Wochen um das 50-fache gestiegen ist.
Als Reaktion auf die Ausbreitung hat die Regierung beschlossen, den Zeitraum zwischen der zweiten und dritten Impfung auf sieben Monate für Menschen zwischen 18 und 64 Jahren zu verkürzen und auf sechs Monate für Menschen im Alter von über 64 Jahren. Zudem wurde die Quarantänezeit für Menschen verkürzt, die im engen Kontakt zu Personen standen, die sich mit der Omikron-Variante infiziert haben.
Zusätzlich wurde auch das Einreiseverbot für Ausländer bis Ende Februar verlängert, mit der Option, das Verbot nochmals verlängern zu können.
Kohlenstoffneutralität als Wachstumsmotor für Japan
In seiner Rede betonte Kishida außerdem, dass er die Kohlenstoffneutralität als Wachstumsmotor für Japan sieht und stellte einen Plan für eine asienweite „Null-Emissiones-Gemeinschaft“ vor. Zum Thema „neue Form des Kapitalismus“ betonte der Premierminister die Bedeutung der Wohlstandsverteilung, insbesondere durch aggressive Lohnerhöhung.
Die Bewältigung des Klimawandels sei „die größte Herausforderung“ auf dem Weg zu einer neuen Form des Kapitalismus, so Kishida. Japan hat sich zum Ziel gesetzt, die Kohlendioxidemissionen bis 2050 auf Null zu reduzieren.
Die Regierung hat bei der Parlamentssitzung viel vor, dazu gehören die Einrichtung einer Behörde für Kinder- und Familienpolitik und der Schutz sensibler Technologien, Infrastrukturen und Lieferketten.
China ein großes Thema
Ganz oben auf der Liste des Premierministers dürfte allerdings die Verstärkung der Diplomatie stehen, einen Bereich, den Kishida voll ausschöpfen möchte.
Kishida legt Wert darauf, mit dem langjährigen Verbündeten USA und anderen Nationen zusammenzuarbeiten, um Sicherheitsherausforderungen zu bewältigen und universelle Werte wie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu schützen.
China ist allgemein ein großes Thema für die japanische Regierung. Japan befindet sich im Zentrum eines Streits zwischen den USA und seinem Nachbarn China. Das Land muss ein empfindliches Gleichgewicht im Umgang mit einem seiner wichtigsten Handelspartner finden, ohne den USA zu nahe zu treten.
