Japans Premierminister Yoshihide Suga rief die Menschen im Land dazu auf, das Jahresende ruhig zu verbringen und angesichts der steigenden Coronavirus-Infektionen auf traditionelle Feierlichkeiten zu verzichten.
„Wenn nichts getan wird, werden wir eine weitere Ausbreitung der Infektionen nicht verhindern können“, sagte Suga am 25. Dezember auf seiner ersten Pressekonferenz zum Coronavirus, seit er zum Premierminister gewählt wurde. „Ich möchte die Öffentlichkeit bitten, ein ruhiges Jahresende und Neujahr zu verbringen.“
Jahresende ohne Partys und die Fahrt in die Heimatstadt
Das Jahresende ist typischerweise eine Zeit, in der sich viele Büroangestellte zu kleinen Partys treffen, ehe sie sich in die Neujahrsfeiertage verabschieden.
Viele Menschen fahren zu dieser Zeit in ihre Heimatstädte, was zu vollen Zügen und Schnellstraßen führt. In den ersten Tagen des neuen Jahres besuchen viele Millionen Menschen Tempel und Schreine, um Glück für das neue Jahr zu wünschen. Viele Tempel haben in diesem Jahr bereits Maßnahmen ergriffen, um Infektionen zu vermeiden.
Suga nutzte die Gelegenheit, um sich erneut für die Teilnahme an einer Dinner-Party zu entschuldigen, für die der japanische Premierminister viel Kritik erntete, da die Regierung die Menschen kurz davor dazu aufgerufen hatte, sich nur noch mit maximal 5 Menschen zu treffen.
Japans Premierminister kündigte außerdem an, dass strengere Maßnahmen gegen ankommende Passagiere aus Südafrika ergriffen werden, nachdem dort ein neuer Stamm des Coronavirus entdeckt wurde.
Suga sagte, dass etwa 270 Milliarden Yen aus einem Reservefonds der Regierung zur Verfügung gestellt werden, um sicherzustellen, dass genügend Krankenhausbetten zur Behandlung von COVID-19-Patienten zur Verfügung stehen.
Gesetz über Sondermaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie wird überarbeitet
In Bezug auf weitere Schritte sagte Suga, dass die Regierung und die Regierungskoalition an der Überarbeitung des Gesetzes über Sondermaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie während der ordentlichen Landtagssitzung im Januar arbeiten würden. Er nannte jedoch keine Termine für die Vorlage des entsprechenden Gesetzes oder wann es verabschiedet werden soll.
Die Regierung plant, dass Unternehmen bestraft werden können, wenn sie sich nicht an die Aufforderung halten, zu schließen oder ihre Öffnungszeiten zu kürzen. Viele Restaurants ignorieren mittlerweile diese Aufforderung, da sie Existenzängste haben.
Suga entschuldigte sich auch für die Art und Weise, in der die Reisesubvention aufgrund der Ausbreitung der COVID-19-Fälle vorübergehend ausgesetzt wurde. Diese Aussetzung kam überraschend, da der japanische Premierminister lange an der Subvention festgehalten hatte.
„Einige der Erklärungen, die gegeben wurden, waren unzureichend“, so Suga. „In Zukunft werde ich mich bemühen, in meiner Kommunikation gründlicher zu sein.“ Damit bezog er sich auf die immer größer werdende Kritik an seinen Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Japan.
Kein neuer Ausnahmezustand in Japan
Auf die Frage, ob er wirklich glaube, dass es möglich sei, die Einstellung der Öffentlichkeit zu ändern, ohne dass ein neuer Ausnahmezustand aufgerufen wird, sagte Suga: „Ich glaube, die Menschen werden Verständnis zeigen, wenn wir bei jeder sich bietenden Gelegenheit eine gründliche Erklärung abgeben.“
Damit bekräftigte Suga weiterhin, dass es keinen neuen Ausnahmezustand in Japan geben wird.
Suga kritisierte auch, dass die Menschen wieder mehr in Bars und Restaurants gehen, sagte allerdings, dass es an den Gouverneuren der Präfekturen liege, die Forderung nach kürzeren Öffnungszeiten durchzusetzen.
Shigeru Omi, der Vorsitzende des Regierungsexpertengremiums, das sich mit der Gesundheitssorge befasst und Suga bei der Pressekonferenz begleitete, nannte unzureichende Maßnahmen in Bars und Restaurants, in denen sich viele Menschen versammeln, als Hauptgrund für die anhaltende Ausbreitung der Fälle.
Omi befürchtet, dass die Wahrscheinlichkeit eines weiteren Anstiegs sehr hoch sei, sobald die Neujahrsfeiertage vorbei sind und die Menschen ihre wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten wieder aufnehmen.



