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Fehlende Führungsstärke

Japans Premierminister fährt einen Schlingerkurs

Erst vor wenigen Tagen hat Japans Premierminister die Reisesubvention ausgesetzt, obwohl er sich lange geweigert hatte.

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Der Hauptgrund für die Aussetzung dürfte wohl die fallende öffentliche Unterstützung sein, dass Experten schon länger raten, die Reisesubvention auszusetzen, dürfte bei der Entscheidung nur eine kleine Rolle gespielt haben.

Fallende Zustimmung führte zum Umdenken beim japanischen Premierminister

Japans Regierung hatte lange Zeit gesagt, dass die Reisesubvention nicht für den jüngsten Anstieg der Corona-Infektionen verantwortlich ist und sie nur in einigen Gebieten, wie Sapporo und Osaka, ausgesetzt wird.

Suga änderte am Samstag überraschend seine Haltung, als die Zahl der Neuinfektionen die 3.000 überschritt und mehrere Umfragen zeigten, dass seine Zustimmung unter 50 Prozent gefallen ist.

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„Es war ein schwerer Schlag für Suga, der ein hohes Maß an öffentlicher Unterstützung aufrechterhalten muss, bis er eine allgemeine Wahl vor Ablauf der Amtszeit des Repräsentantenhauses im nächsten Oktober ausruft“, heißt es aus der Regierung.

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Der Kabinettschef Katsunobu Kato, der seinem Chef den Rücken stärkt, hat wiederholt den kausalen Zusammenhang zwischen der Reisesubventionskampagne und der Ausbreitung des Virus bestritten.

„Ein Expertengremium hat gesagt, dass es keine Beweise gibt, dass die Kampagne eine Hauptursache für die Ausbreitung ist“, so Kato, obwohl einige medizinische Experten dieser Position widersprochen haben.

Suga hatte versucht, Reisen nach Tokyo und Nagoya nur vorübergehend von der Kampagne ausschließen und darauf hingewiesen, dass der Lebensunterhalt der Menschen von einer funktionierenden Wirtschaft abhängt und dass bei einem Einbruch die Zahl der Menschen, die Selbstmord begehen, steigen könnte. Dabei stütze er sich auf die monatlichen Zahlen der Polizeibehörde, die einen deutlichen Anstieg der Selbstmordrate zeigt.

„Wir treten auf das Gaspedal, während wir gleichzeitig auf der Bremse stehen und ich weiß, dass es viele Kritikpunkte gibt“, sagte Suga zur Kritik über seinen Kurs, die Wirtschaft aufrechtzuerhalten und gleichzeitig die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

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Der Premierminister verteidigte das Programm mit den Worten: „Wenn die Lebensgrundlagen der Menschen verloren gehen, werden die Gemeinden selbst auseinanderfallen.“

Aber die Kampagne wurde allmählich zum Ziel immer größer werdender Kritik, insbesondere wurde kritisiert, dass Suga zu sehr auf das Programm fixiert sei.

Selbst in den drei Wochen seit dem 25. November, die die japanische Regierung als entscheidend bezeichnete, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und das von der Pandemie belastete Gesundheitssystem des Landes zu schützen, gab es keine Anzeichen für ein Abklingen der Pandemie, was die Fragen über Sugas Urteilsvermögen aufwarf.

Menschen sollen nicht reisen

Als sich das Ende der drei Wochen näherte und Japans Versagen, das Virus einzudämmen, immer offensichtlicher wurde, drängte ein Expertengremium der Regierung zur Bekämpfung des Coronavirus die Menschen dazu, das Jahresende und die Neujahrszeit ruhig zu verbringen und nicht zu verreisen.

Das Gremium hat auch davor gewarnt, dass einige Gebiete Schwierigkeiten haben, die reguläre medizinische Versorgung aufrechtzuerhalten, während sie das Coronavirus bekämpfen.

Sugas Kehrtwende in Bezug auf die Reisekampagne erfolgte plötzlich und ohne vorherige Rücksprache mit Mitgliedern der regierenden Liberaldemokratischen Partei, was innerhalb der Partei, der er vorsteht, für Aufregung sorgte. Zudem ließ die Entscheidung Kritik in den eigenen Reihen laut werden.

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