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Rüstungsindustrie soll unterstützt werden

Japans Premierminister fordert Gespräche über Rüstungsexporte zu beschleunigen

Japans Premierminister Fumio Kishida hat die Regierungsparteien LDP und Komeito aufgefordert, die Gespräche über eine Lockerung der Regeln für Rüstungsexporte zu beschleunigen.

Die Lockerung ist für Kishida wichtig, da die japanische Regierung die heimische Rüstungsindustrie stärken will.

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Regierung will Standpunkte zu Rüstungsexporten bald darlegen

Kishida teilte den Abgeordneten der Arbeitsgruppe der beiden Parteien mit, dass seine Regierung in Kürze ihren Standpunkt zu Rüstungsexporten darlegen werde und forderte sie auf, die unterbrochenen Gespräche wieder aufzunehmen.

Redaktionstipp:  Japan will Regeln für Rüstungsexporte lockern

Anfang Juli hatte die Arbeitsgruppe einen Bericht verfasst, in dem es hieß, dass man sich einig sei, dass Japan Fahrzeuge und Schiffe, die mit nicht-tödlichen Waffen ausgestattet sind, in andere Länder exportieren kann, wenn diese die Geräte nicht für Kampfzwecke einsetzen. Zudem muss Japan mit den betreffenden Ländern in Sicherheitsfragen zusammenarbeiten.

Die Arbeitsgruppe wollte die Diskussion eigentlich im Herbst aufnehmen, allerdings ist es wahrscheinlich, dass man sich der Forderung des japanischen Premierministers fügen wird.

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Bisher hat Japan die Position gehabt, dass Exporte tödlicher Waffen verboten sind. Vor diesem Hintergrund hatte Japan der Ukraine Verteidigungsgüter, wie kugelsichere Westen und Helme geliefert.

Keine Mehrheit in der Bevölkerung

Im Mai hatte die Regierung einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet, der die Stärkung der japanischen Rüstungsindustrie vorsieht.

Der Gesamtwert der Rüstungsindustrie in Japan wird derzeit auf etwa 3 Billionen Yen geschätzt, allerdings verlassen immer mehr Unternehmen diesen Sektor, da die Rentabilität gering ist. Derzeit ist das japanische Verteidigungsministerium der einzige Kunde.

Unter anderem sieht der Gesetzesentwurf vor, dass Unternehmen dabei unterstützt werden sollen, im Ausland Kunden zu finden. Zudem sind auch Subventionen geplant.

Dafür sind im aktuellen Haushalt rund 40 Milliarden Yen (ca. 270 Millionen Euro) von der japanischen Regierung vorgesehen.

Umfragen zeigen allerdings, dass der Rüstungsexport bei der Bevölkerung auf geteilte Meinung stößt. In einer Umfrage der Tageszeitung Manichi Shimbun sprachen sich 48 Prozent der Befragten gegen Exporte aus, nur 32 Prozent sind dafür und 19 Prozent hatten keine Meinung. Insbesondere junge Menschen sind gegen Rüstungsexporte.

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