Stats

Anzeige
Home News Politik Japans Premierminister gerät zunehmend unter Druck

Kritik von allen Parteien

Japans Premierminister gerät zunehmend unter Druck

Am Wochenende zeigten mehrere Umfragen, dass die Zustimmung für Japans Premierminister stark gefallen ist. Dies führt nun dazu, dass auch die Kritik aus der LDP gegenüber Suga immer lauter wird.

Experten sagen, das Kabinett verliere die Unterstützung der Öffentlichkeit, weil es nicht richtig mit dem Anstieg der Corona-Infektionen im ganzen Land sowie mit einer Reihe von Skandalen umgeht.

Entscheidung des Premierministers zu den „Go To“-Kampagnen kritisiert

Viele Mitglieder der von der Liberaldemokratischen Partei geführten Regierung äußern die Befürchtung, dass die „Go To“-Subventionsprogramme der Regierung zur Stimulierung der durch die Coronavirus-Pandmie gedämpften Nachfrage zur jüngsten Ausbreitung von COVID-19 beigetragen haben.

Mehr zum Thema:  Japans Premierminister fährt einen gefährlichen Kurs im Kampf gegen die Pandemie

Einer Meinungsumfrage der großen Tageszeitung Yomiuri Shimbun zufolge, sank die Zustimmungsrate für das im September eingeführte Suga-Kabinett gegenüber dem Vormonat um 8 Prozentpunkte auf 61 Prozent.

In einer Umfrage des Japan News Network fiel die Zustimmungsrate für das Kabinett um 11,5 Punkte auf 55,3 Prozent.

In einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage von Kyodo News fiel die Unterstützungsrate um fast 13 Punkte auf 50,3 Prozent.

In diesen Umfragen übertraf der Anteil der Befragten, die die Maßnahmen der Regierung gegen das Coronavirus missbilligten, den der Befragten, die sie unterstützten.

Keine Überreaktion

„Die Ergebnisse sind nicht günstig, aber wir werden uns ernsthaft mit der gegenwärtigen Situation befassen, ohne auf jede Fluktuation bei der öffentlichen Unterstützung überzureagieren“, sagte LDP-Generalsekretär Toshihiro Nikai am Montag während einer Pressekonferenz.

„Die Rückgänge spiegeln die öffentliche Besorgnis über den Anstieg der Zahl der schwer kranken Coronavirus-Patienten und die Kapazitäten des medizinischen Systems wider“, sagte Natsuo Yamaguchi, die Vorsitzende von Komeito, dem Koalitionspartner der LDP, gegenüber Reportern.

Ein hochrangiges LDP-Mitglied sagte zur aktuellen Situation, dass die Regierung nicht in der Lage sein werde, die Unterstützung der Öffentlichkeit zu gewinnen, wenn sie versuche, eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, ohne die „Go To“-Programme, einschließlich der „Go To Travel“-Kampagne zur Stützung der Tourismusindustrie, zu stoppen.

„Solange die Regierung Reisen empfiehlt, werden die Menschen diesen Entschluss kritisieren“, heißt es aus der Komeito.

Ein Mitglied der größten Oppositionspartei in Japan, der Constitutional Democratic Party of Japan, sagte, das öffentliche Misstrauen gegenüber der Regierung habe sich aufgrund der schlechten Reaktion auf das Coronavirus, unter anderem wegen der Go-To-Programme, und aufgrund von Skandalen, in die Politiker verwickelt waren, verstärkt.

„Die Öffentlichkeit ist enttäuscht über die inkonsequente Reaktion Sugas auf die Coronavirus-Krise“, sagte Akira Koike, Leiter des Sekretariats der Kommunistischen Partei Japans, auf einer Pressekonferenz.

Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren