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Kontakte zur Vereinigungskirche auf den Prüfstand

Japans Premierminister kündigt Umstellung seines Kabinetts an

Japans Premierminister Fumio Kishida plant, sein Kabinett umzustellen und will dabei die Verbindungen zur Vereinigungskirche überprüfen, um so das Vertrauen der Bevölkerung wieder herzustellen.

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Auf einer Pressekonferenz sagte Kishida, er möchte mit neuen Kabinettsmitgliedern einen Neuanfang machen, um eine ganze Reihe von Herausforderungen anzugehen, darunter die steigenden Corona-Zahlen, die hohe Inflation, die russische Invasion der Ukraine und die zunehmenden Spannungen mit China.

Kabinett ohne Verbindung zur Vereinigungskirche

Nach dem Attentat auf Shinzō Abe unmittelbar vor der Oberhauswahl, ist die Verbindung zwischen der japanischen Politik und der Vereinigungskirche, eine Sekte, die ihren Ursprung in Südkorea hat, in den Fokus gerückt.

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Mittlerweile haben einige Mitglieder des Kabinetts Verbindungen zu der neureligösen Gruppe zugegeben, darunter auch der japanische Verteidigungsminister.

Der japanische Premierminister betonte, dass er selbst keine Verbindungen zur Sekte habe, fügte allerdings hinzu, dass Minister des Kabinetts ihre Beziehungen sorgfältig prüfen sollten, um die Kritik der Bevölkerung zu zerstreuen.

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„Ich werde alle Kabinettsmitglieder, nicht nur diejenigen, die neu ernannt werden sollen, sondern auch diejenigen, die bereits einen Ministerposten bekleiden, sowie ihre stellvertretenden Minister anweisen, ihre Beziehungen zu der fraglichen Gruppe genau zu überprüfen und sie entsprechend zu überarbeiten“, so Kishida.

Bei der geplanten Umbildung des Kabinetts werden Vizepräsident Taro Aso und Generalsekretär Toshimitsu Motegi voraussichtlich ihre Posten behalten. Auch Kabinettschef Hirokazu Matsuno wird nicht ersetzt.

Genjiro Kaneko, Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei, und Satoshi Ninoyu, Vorsitzender der nationalen Kommission für öffentliche Sicherheit, die beide bei den Wahlen zum Oberhaus am 10. Juli nicht kandidiert haben, sollen ersetzt werden, da ihre Amtszeit als Abgeordnete abgelaufen ist.

Japans Premierminister muss einige Probleme anpacken

Dank des Siegs bei den letzten Wahlen kann Kishida drei Jahre ohne viel Widerstand regieren, da in dieser Zeit keine Wahlen abgehalten werden.

Allerdings zeigen aktuelle Umfragen, dass die Unterstützung für sein Kabinett nachlässt, angesichts der steigenden Zahl der Coronainfektionen, die für immer mehr Probleme im Land sorgt, und der Kritik an dem geplanten Staatsbegräbnis für Shinzō Abe.

Nach der Kabinettsumbildung werden die Arbeiten zur Aufstellung des Staatshaushalts für das nächste Haushaltsjahr beginnen, da die Ministerien und Behörden ihre Haushaltsanträge normalerweise Ende August einreichen.

Eine weitere Priorität der Regierung ist es, die Sicherheit des Landes zu stärken und zu entscheiden, um wie viel die Verteidigungsausgaben erhöht werden sollen.

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