Japans Premierminister Fumio Kishida galt bei seiner Wahl als unentschlossen und unterwürfig gegenüber den mächtigen Mitgliedern seiner Partei. Nur wenige glaubten, dass er sich länger halten kann, als sein Vorgänger Yoshihide Suga und schon gar nicht, dass er es schafft, die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu vereinen.
Allerdings verzeichnet Kishida im Moment einen Popularitätsschub, der darauf hindeutet, dass er einen Sieg bei den kommenden Wahlen in Japan einfahren und sich lange an der Macht halten wird.
Länger an der Macht als vermutet
Der Weg des japanischen Premierministers hat zwar dazu geführt, dass ihm keine lange Amtszeit vorhergesagt wurde, aber die Vorsicht und die Kompromisse in seiner Politik, insbesondere um die Fehler seines Vorgängers zu vermeiden, scheint der richtige Weg zu sein.
Zwar gibt es auch viele Kritikpunkte der aktuellen Politik, so zeigen aktuelle Umfragen, dass die Mehrheit der Menschen in Japan überzeugt sind, dass die Regierung nicht genügend mache, um den Preisanstieg zu bekämpfen, trotzdem ist Kishida sehr beliebt.
Sollte die LDP als Wahlsieger hervorgehen, bedeutet dies, dass er drei Jahre regieren kann, ohne eine weitere Wahl und befürchteten Machtverlust.
Mehrere Jahre als japanischer Premierminister wurden ihm ermöglichen, sich mit wichtigen Themen, wie die schnell alternde und schrumpfende Bevölkerung, die Wirtschaft und die sehr umstrittene Überarbeitung der Verfassung zu beschäftigen.
Zunehmende Befürchtungen helfen dem japanischen Premierminister
Kishidas derzeitig hohe Zustimmungswerte sind zum Teil auf die schnelle und harte Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine zurückzuführen. Auch, dass er sich um die Zusammenarbeit mit anderen Ländern für einen freien indopazifischen Raum bemüht, kommt gut an.
Die Invasion der Ukraine hat in Japan die Befürchtungen verstärkt, dass China dies als Grund nimmt, Taiwan anzugreifen um es sich einzuverleiben. Diese Befürchtungen haben dazu geführt, dass der Plan des japanischen Premierministers, die Militärausgaben zu erhöhen, immer mehr Unterstützung findet.
Mittlerweile spricht Kishida auch öffentlich davon, dass eine ähnliche Situation, wie Europa gerade erlebt, auch in Ostasien auftreten kann.
In der vergangenen Woche hat das japanische Kabinett einen Plan zur deutlichen Erhöhung der Verteidigungsausgaben des Landes beschlossen. Zudem will die Regierung die Möglichkeit eines Präventivschlags und die Entwicklung und Stärkung von Weltraum-, Cyber- und elektromagnetischer Verteidigung sowie von unbemannten Waffen vorantreiben.
Gleichzeitig wurde ein Gesetz erlassen, dass japanische Technologie schützen und kritische Lieferketten stärken soll.
Kritiker warnen, dass die LDP gerade Kapital aus der russischen Invasion zieht und einige der Pläne weit über die Landesverteidigung hinaus gehen.
Vorsichtiges Handeln verwischen die eigenen politischen Ziele
Doch alle Pläne, und auch die derzeitige hohe Zustimmung, können nicht verdecken, dass die Vorsicht bei Parteistreitigkeiten über strittige Themen und das allgemeine Vermeiden von Konfrontationen dazu führen, dass seine eigenen Grundsätze und politischen Ziele verwischen. Dies zeigte zuletzt sehr deutlich seinen Plan für einen neuen Kapitalismus, der nicht mehr sehr viel davon enthielt, was der japanische Premierminister als seine Ziele ausgegeben hatte.
Ursprünglich forderte Kishida eine bessere Verteilung des Wohlstands als Teil seiner zentralen Wirtschaftspolitik, die er als „neue Form des Kapitalismus“ bezeichnet. Mittlerweile ist er aber zu einer Wachstumsstrategie übergegangen, die auf höhere Ausgaben beruhen und nicht neu ist, sondern den Weg des ehemaligen Premierministers Shinzo Abe folgt.
Trotzdem ist er in der Bevölkerung weiterhin sehr beliebt und es scheint so, als kontrolliere Kishida das politische Parkett in Japan mittlerweile so gut, dass er noch sehr lange japanischer Premierminister bleiben wird.



