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Rückzieher vom Rückzug

Japans Premierminister plant doch Botschaft zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs

Entgegen früheren Aussagen plant Japans Premierminister Shigeru Ishiba nun doch noch eine persönliche Botschaft zum 80. Jahrestag des Kriegsendes zu veröffentlichen, allerdings nicht zum symbolträchtigen 15. August, sondern erst am 2. September. Das teilte Ishiba in einer Sitzung des Haushaltsausschusses mit.

Der 2. September markiert das Datum der formellen Kapitulation Japans im Jahr 1945. Bislang ist dieser Tag in der öffentlichen Wahrnehmung weit weniger präsent als der 15. August, der jährlich für zentrale Gedenkveranstaltungen genutzt wird.

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Kein Kabinettsbeschluss, aber persönliche Botschaft des Premierministers möglich

Ishiba kündigte an, keine neue offizielle Regierungserklärung mit Kabinettsbeschluss vorzulegen. Stattdessen erwägt er ein anderes Format: „In welcher Form auch immer – ich halte es für wichtig, etwas zu veröffentlichen, um das Vergessen des Krieges zu verhindern und sicherzustellen, dass wir nie wieder in einen Krieg geraten“, sagte der Premierminister vor dem Parlament.

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Er betonte, dass Japan „zeigen müsse, was wir konkret tun können, um Krieg zu verhindern – und nicht nur Gedanken äußern“. Zudem verwies er ausdrücklich auf die früheren Erklärungen zum 50., 60. und 70. Jahrestag, unter anderem von Tomiichi Murayama (1995) und Shinzo Abe (2015), deren Formulierungen international wie innenpolitisch viel Beachtung fanden.

Innenpolitische Spannungen bleiben bestehen

Ishibas erneute öffentliche Positionierung erfolgt nur wenige Wochen nach der Wahlniederlage der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der Oberhauswahl. In der Partei wächst seither der Druck auf ihn, weswegen es zunächst hieß, dass er auf eine Rede verzichten will.

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Vor allem konservative Kräfte, die der Linie des verstorbenen Premierministers Shinzo Abe nahestehen, sehen neue Gedenkaussagen kritisch, sie fürchten eine Relativierung von Abes 2015 formulierter Linie, die als Schlussstrich unter die japanische „Entschuldigungspolitik“ interpretiert wurde.

Ein offizieller Verzicht auf eine Erklärung zum 15. August galt daher zuletzt als Versuch Ishibas, parteiinterne Spannungen nicht weiter zu verschärfen.

Symbolische Termine rücken näher

Unabhängig von einer möglichen Erklärung wird Ishiba an den zentralen Gedenkveranstaltungen zum Atombombenabwurf teilnehmen, am 6. August in Hiroshima und am 9. August in Nagasaki. Ob der japanische Premierminister dort öffentlich Stellung zur Kriegsvergangenheit nimmt, ist bislang unklar.

Beobachter rechnen damit, dass eine mögliche Botschaft zum 2. September einen bewussten inhaltlichen Akzent setzen könnte – weg von der reinen Rückschau hin zu einer Mahnung mit Blick auf die Gegenwart und Zukunft. Ishiba kündigte an, frühere Erklärungen im Detail prüfen zu wollen, bevor er eine Entscheidung trifft.

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