Japans Premierminister Fumio Kishida hat am Sonntag die Mitglieder der Regierungspartei LDP aufgefordert, geeint zusammenzustehen, um die bevorstehenden Oberhauswahlen zu gewinnen und eine stabile Regierung zu gewährleisten.
Kishida ist als Premierminister auch Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei. In seiner Rede auf dem Parteitag unterstrich er die Bedeutung der Koalition mit der Komeito und lehnte ein schwieriges Verhältnis in der Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ab.
Wandel in der politischen Landschaft
In der politischen Landschaft Japans gibt es erste Anzeichen für einen Wandel, seit die Demokratische Volkspartei zunehmend die Positionen der Regierungspartei unterstützt. Dies führt dazu, dass immer mehr Stimmen laut werden, die die Zusammenarbeit mit der Komeito als schwierig erachten.
Kishida versprach in seiner Rede auch, dass er eine Rückkehr zum normalen Leben gewährleisten will und Maßnahmen auf den Weg bringen möchte, die die Auswirkungen der steigenden Rohöl- und Rohstoffpreise abfedern sollen.
Zudem versprach er, insbesondere Japans Verteidigung zu stärken und das Ziel der LDP, die Verfassung zu ändern, voranzutreiben.
Amtszeit des Generalsekretärs der Regierungspartei begrenzen
Japans Premierminister hatte während seines Wahlkampfs im vergangenen Jahr versprochen, dass der den Wohlstand der Bevölkerung umverteilen will. Als Mittel dafür sieht er Lohnerhöhungen als unmittelbaren Weg an, eine Haltung, die auch vom größten Gewerkschaftsbund Rengo geteilt wird. In seiner Rede wiederholte Kishida, dass er auf aggressive Lohnerhöhungen in den „Shunto“ hofft und dass Lohnerhöhungen keine Kosten, sondern eine Investition in die Zukunft Japans sind.
Kishida hat allerdings noch weitere Wahlversprechen zu verfüllen, darunter auch die Begrenzung der Amtszeit des Generalsekretärs der Partei auf drei Jahre. Das Versprechen hatte kurz nach seiner Kandidatur für Aufregung gesorgt, vor allem weil es Toshihiro Nikai, den dienstältesten Generalsekretär der Regierungspartei, betreffen würde.
Die Begrenzung ist für Kishida allerdings wichtig, da es seiner Meinung nach ein Zeichen ist, dass sich die LDP ändern kann, wenn Japan sich ändern muss.



