Japans Premierminister Fumio Kishida hat nach dem Ende des G7-Gipfels in Hiroshima die Auflösung des Unterhauses für Neuwahlen vorerst ausgeschlossen.
„Da wir unsere Priorität auf wichtige Herausforderungen legen, die Früchte tragen, denke ich nicht an eine Auflösung und allgemeine Wahlen“, so Kishida auf einer Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels.
Premierminister hatte lange mit sinkenden Umfragewerten zu kämpfen
Im Vorfeld des G7-Gipfels war immer wieder spekuliert worden, dass der japanische Premierminister wegen der sinkenden Umfragewerte Neuwahlen ansetzen wird. Angefeuert wurden die Spekulationen durch eine Reihe von Rücktritten von Ministern. Im Dezember zeigte sich auch Kishida selbst offen für Neuwahlen.
Bei den Nachwahlen für fünf der Parlamentssitze konnte die LDP vier Sitze allerdings für sich entscheiden, was auf einen Anstieg der Unterstützung aus der Bevölkerung hindeutet, auch wenn die Wahlbeteiligung erneut gering war.
Die Zustimmungsrate lag über Monate bei etwa 33 Prozent in landesweiten Umfragen, stieg Ende April allerdings wieder auf 46,6 Prozent an.
Außenpolitisches Auftreten sorgt für Anstieg der Zustimmung
Insbesondere die Bemühungen, die Beziehungen zu Südkorea zu verbessern und die Position gegenüber dem Krieg in der Ukraine und dem Besuch in dem osteuropäischen Land, haben für eine Verbesserung gesorgt.
Der überraschende persönliche Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beim G7-Gipfel könnte der Erholung der Popularität der Regierung Kishida ebenfalls neuen Auftrieb geben.
