Laut japanischen Medienberichten will Japans Premierminister Shigeru Ishiba offenbar noch im Juli seinen Rücktritt bekannt geben. Nach dem Abschluss der Zollverhandlungen mit den USA habe Ishiba seine Entscheidung gefestigt und sein Umfeld informiert.
Ishiba will damit politische Verantwortung übernehmen, nachdem die regierende Koalition aus Liberaldemokraten (LDP) und Komeito bei der Oberhauswahl am 20. Juli eine schwere Niederlage erlitten hatte.
Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei
Ishiba hatte unmittelbar nach der Wahl zunächst erklärt, im Amt bleiben zu wollen. Doch in der LDP mehrten sich zuletzt die Stimmen, die einen Rücktritt forderten. Mit dem nun erzielten Durchbruch in den schwierigen Verhandlungen über US-Strafzölle sieht der Regierungschef den Zeitpunkt gekommen, politische Konsequenzen zu ziehen. Die Einigung mit Washington galt als größtes außenpolitisches Ziel seiner verbleibenden Amtszeit.
Vor Journalisten äußerte sich Ishiba am Vormittag zurückhaltend. Man müsse die Details der Einigung mit den USA sorgfältig prüfen, bevor er eine endgültige Bewertung abgeben könne, sagte er im Regierungssitz. Zugleich zeigte er sich offen für ein mögliches Spitzentreffen mit US-Präsident Donald Trump.
Nächste Schritte abhängig von Rückmeldung aus Washington
Wirtschaftsminister Ryosei Akazawa wird am 24. Juli aus Washington zurückkehren und dem Premier über die Verhandlungen berichten. Erst danach will Ishiba über den genauen Zeitpunkt und die Form seiner Rücktrittserklärung entscheiden.
Bereits am Vorabend hatte er seinem Umfeld signalisiert, dass mit dem erfolgreichen Abschluss der Gespräche auch eine Erklärung zu seiner politischen Verantwortung folgen werde.
Rückhalt in der Partei erodiert
In der LDP war der Rückhalt für Ishiba zuletzt stark geschwunden. Nach deutlichen Verlusten bei der Unterhauswahl im Oktober vergangenen Jahres und der Niederlage bei der Tokioter Kommunalwahl im Juni war die Schlappe bei der Oberhauswahl der dritte Rückschlag in Folge. Bereits am 22. Juli begannen mehrere Abgeordnete aus dem mittleren Parteirang damit, Unterschriften für eine vorgezogene Parteiführungskandidatur zu sammeln – eine offene Rebellion gegen den Premier.
Update 10:23 Uhr:
Laut der Nachrichtenagentur Kyodo News soll die endgültige Entscheidung über einen Rücktritt Ende August erfolgen.
Update: 10:47 Uhr
Gegenüber der Tageszeitung Sankei dementierte Ishiba die Medienberichte, wonach ein baldiger Rücktritt bevorstehe. Er habe „so etwas nie gesagt“, hieß es laut dem Bericht.



