Japans Premierminister Fumio Kishida steht unter Druck, die Preise im Land steigen an, immer mehr Verbindungen von LDP-Politikern zur Vereinigungskirche werden offengelegt und nun ist mit Daishiro Yamagiwa ein Minister zurückgetreten.
Der Rücktritt des Ministers für wirtschaftliche Wiederbelebung ist ein weiterer Schlag in einer langen Liste für Kishida. Er gesellt sich neben die Entscheidung ein Staatsbegräbnis für Shinzō Abe abzuhalten, die dafür sorgte, dass die Zustimmung für das Kabinett immer weiter nachlässt, auch die Aufklärung der Verbindungen der LDP zur koreanischen Sekte läuft nur schleppend.
Japanischer Premierminister sitzt weiter fest im Sattel
Trotzdem sitzt der japanische Premierminister fest im Sattel, denn die Oppositionsparteien und innerparteiliche Gegner haben nicht die Absicht, oder die Möglichkeit, ihn in naher Zukunft zu stürzen, da in den nächsten drei Jahren keine nationalen Wahlen.
Insbesondere die Opposition will nicht, dass Kishida das Repräsentantenhaus auflöst, da er im Moment das Bild erzeugt, politisch nicht Fuß fassen zu können und den Oppositionsparteien so in die Hände spielt. Aktuell bezweifeln Analysten, dass eine frühzeitige Wahl viele Wähler mobilisieren und deshalb Kishida weiter im Amt bleiben würde.
Während der laufenden außerordentlichen Parlamentssitzung, die am 3. Oktober begann und zwei Monate dauern soll, hat die Opposition Yamagiwa wegen seinen Beziehungen zur Sekte immer wieder in die Mangel genommen und Kishida dazu gedrängt, den Wirtschaftsminister zu ersetzen.
Kishida beugte sich, angesichts wichtigerer Themen, wie zum Beispiel der Kampf gegen die steigende Inflation, dem Druck der Opposition. Allerdings trat Yamagiwa kurz vorher zurück.
Opposition ist sparsam mit ihrer Kritik
Trotzdem geht die Opposition mit ihrer Kritik am japanischen Premierminister sehr sparsam um, denn die Befürchtung ist groß, dass Kishida das Unterhaus plötzlich auflöst, um ein Mandat des Volkes zu erhalten.
Die letzten Unterhauswahlen fanden erst vor einem Jahr statt und da lieferte die Opposition kein gutes Bild ab. Allgemein gelten die Oppositionsparteien abgeschlagen, denn sie sind zerstritten und es gibt nicht viele Menschen in Japan, die ihnen Regierungsverantwortung zutrauen.
Auch der LDP ist es lieber, wenn Kishida diesen Schritt nicht gehen würde, denn das würde unweigerlich bedeuten, dass sie Sitze verlieren könnten. Zudem will man lieber abwarten, bis das Interesse der Medien und der Bevölkerung an der Vereinigungskirche langsam nachlässt.
Ein Versuch innerhalb der LDP den japanischen Premierminister abzusetzen, würde in der momentanen Situation auch nicht funktionieren. Zum einen fehlt mit Shinzō Abe einer der mächtigsten Politiker des Landes, zum anderen würde man in der aktuellen Situation für noch mehr Unsicherheit sorgen.
Für den japanischen Premierminister bedeutet das, dass er nun daran arbeiten kann Unterstützung zurückzugewinnen, da er erst einmal nicht um seine Position fürchten muss.
