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UN-Generalversammlung in New York

Japans Premierminister übt scharfe Kritik an Russland

Japans Premierminister Fumio Kishida hat auf der Generalversammlung der UN in New York scharfe Worte an Russland gerichtet und eine Reform der UN gefordert.

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Russland ist ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, der für seine dysfunktionale Reaktion auf die im Februar begonnene Invasion in der Ukraine kritisiert wurde.

Russland Aggressionen tritt die UN-Charta mit Füßen

„Wir stehen an einem historischen Wendepunkt“, so Kishida in seiner Rede. „Russlands Aggression gegen die Ukraine ist ein Akt, der die Vision und die Prinzipien der UN-Charta mit Füßen tritt“.

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Der russische Präsident Wladimir Putin hatte damit gedroht, dass er Atomwaffen einsetzen würde, wenn andere Länder in den Konflikt eingriffen.

Kishida, der aus der Präfektur Hiroshima stammt, betonte, dass sich Japan, das als einziges Land unter Atombombenabwürfen zu leiden hatte, weiterhin für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen werde.

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„Die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen, wie es Russland getan hat, geschweige denn der tatsächliche Einsatz dieser Waffen, stellt eine ernsthafte Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der internationalen Gemeinschaft dar und ist absolut inakzeptabel“, so Kishida.

Forderung einer Reform der UN

Neben der Kritik an Russland forderte der japanische Premierminister in seiner Rede auch eine Reform der UN: „Wir müssen uns der Tatsache stellen, dass die Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen auf dem Spiel steht.“

Kishida sagte zudem, es sei von entscheidender Bedeutung, dass die auf Regeln basierende internationale Ordnung weiterhin funktioniere, und dass die Welt die Vereinten Nationen reformieren und ihre Funktionen stärken müsse, um dies zu erreichen.

Zu Nordkorea sagte der japanische Premierminister, dass sich 2022 die Unterzeichnung der japanisch-nordkoreanischen Erklärung von Pjöngjang durch den damaligen Premierminister Junichiro Koizumi und den damaligen nordkoreanischen Führer Kim Jong Il zum 20. Mal jährt.

Beziehungen zu Nordkorea normalisieren

„Japan wollte seine Beziehungen zu Nordkorea normalisieren, indem es die noch offenen Fragen wie die Entführungen von Japanern, die Nuklear- und Raketenfrage sowie die Aufarbeitung der unglücklichen Vergangenheit umfassend löst“, so Kishida weiter.

Er fügte hinzu, dass er entschlossen sei, sich mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un ohne Vorbedingungen zu treffen.

In seiner Rede sagte der japanische Premierminister auch, dass die Sicherheit der Welt durch Herausforderungen wie globale Pandemien, Nahrungsmittel- und Energieknappheit und durch den Klimawandel bedroht ist.

„Japan werde seine Charta der Entwicklungszusammenarbeit überarbeiten, die die grundlegende Politik seines Landes zur Unterstützung der Entwicklungsländer darstellt, um durch Ernährungssicherheit und die Entwicklung internationaler Standards und Normen in den Bereichen Information und Telekommunikation zur Schaffung einer Welt mit besserer Lebensqualität beizutragen“, so der Premierminister.

Im Januar nächsten Jahres wird Japan für eine zweijährige Amtszeit nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates werden.

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