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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Premierminister warnt auf dem G-7-Gipfel vor "falschen Lehren"

Direkte Warnung an China

Japans Premierminister warnt auf dem G-7-Gipfel vor „falschen Lehren“

Japans Premierminister Fumio Kishida warnte am Sonntag auf dem G-7-Gipfel in Deutschland, dass man aus der russischen Invasion der Ukraine keine „falschen Lehren“ ziehen sollte. Eine Warnung, mit der er sich auf die verstärkten chinesischen Aktivitäten im Indopazifik bezog.

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Kishida wies während eines G-7-Gipfels in Süddeutschland auf die ernste Sicherheitslage um Japan hin. Er nannte Pekings Entsendung von Schiffen in die Gewässer um die Senkaku-Inseln und die Erkundung von Gasfeldern im Ostchinesischen Meer als Versuche, den Status in der Region mit Gewalt zu verändern.

Japans Premierminister warnt vor Nordkorea

Die Spannungen zwischen Japan und China wegen unbewohnter Inseln, die von Japan verwaltet werden, auf die China jedoch Anspruch erhebt, halten an.

Angesichts der Tatsache, dass Nordkorea weiterhin ballistische Raketen abschießt und offenbar Vorbereitungen für einen Nukleartest trifft, sagte der japanische Premierminister, die internationale Gemeinschaft dürfe Pjöngjang nicht den Eindruck vermitteln, dass ein Zeitfenster für die Entwicklung von Raketen offen sei.

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Nordkorea testete in diesem Jahr vermehrt Raketen und es besteht die Befürchtung, dass das Land einen Atomwaffentest vorbereitet.

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Kishida forderte zudem China auf, die Transparenz in Bezug auf sein Atomwaffenarsenal zu erhöhen.

Japans Premierminister äußerte sich während des G-7-Gipfels auch zum Thema Diplomatie und Sicherheit, während er erklärte, dass Japan seine Verteidigung innerhalb von fünf Jahren durch eine beträchtliche Erhöhung der entsprechenden Ausgaben grundlegend verstärken werde.

Japans regierende Liberaldemokratische Partei hat die Regierung um Kishida aufgefordert, den Verteidigungshaushalt auf das Äquivalent von mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, dem Ausgabenziel für die Länder des Nordatlantikvertrags.

Japan, das eine pazifistische Verfassung hat, hat seinen Verteidigungshaushalt in den letzten Jahren auf etwa 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts oder etwa 5 Billionen Yen (ca. 34 Millionen Euro) begrenzt.

Nächstes Ziel der NATO-Gipfel

Im Anschluss an das G-7-Treffen wird Kishida ab Mittwoch als erster japanischer Premierminister an einem zweitägigen NATO-Gipfel teilnehmen, zu dem das transatlantische 30-Mitglieder-Bündnis Partner aus dem asiatisch-pazifischen Raum wie Japan, Südkorea und Australien eingeladen hat.

Beobachter erwarten, dass die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfeltreffen ein neues strategisches Konzept verabschieden, in dem die sicherheitspolitischen Herausforderungen für die Allianz definiert werden.

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