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Vorgezogene Wahlen in Japan wohl ausgeschlossen

Japans Premierminister weicht Frage zur weiteren Amtszeit aus

Der japanische Premierminister Yoshihide Suga weicht der Frage, ob er für eine weitere Amtszeit kandidieren werde, weiter aus.

Auf die Frage in einer TV-Sendung am Sonntag, nach einer Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen der regierenden Liberaldemokratischen Partei, die effektiv über den Premierminister des Landes entscheidet, sagte Suga nur: „Ich werde mich darauf konzentrieren, meine Arbeit jeden Tag beständig zu erledigen.“

Premierminister will keine schnellen Wahlen

Suga wurde im September zum Premierminister ernannt, um für die restliche Amtszeit seines Vorgängers Shinzo Abe bis zum nächsten September das Land zu regieren.

Mehr zum Thema:  Japans Premierminister sieht keine Notwenigkeit für einen Ausnahmezustand

Zwar kann er eine allgemeine Wahl vor dem Ende der Amtszeit des Repräsentantenhauses am 21. Oktober ausrufen, allerdings sagte Suga dazu nur: „Ich möchte sicherstellen, dass ich die Dinge, die ich versprochen habe, auch erledigt bekomme.“

Vorzeitige Wahlen wurden von einigen LDP-Politiker in Betracht gezogen, um die Position von Suga zu festigen.

Seine Äußerungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem das Land einen erneuten Anstieg von Coronavirus-Infektionen erlebt und die Zustimmungswerte für Sugas Kabinett aufgrund der Unzufriedenheit mit seiner Reaktion auf die Pandemie gesunken sind.

Kampf gegen die Pandemie hat Vorrang

Am Freitag forderte Suga die Menschen auf, die Neujahrsfeiertage ruhig zu verbringen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen und den Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern.

Nachdem Suga fast acht Jahre lang als Kabinettschef mit dem Krisenmanagement unter Abe zu tun hatte, sagte Suga, er fühle sich wohl dabei, auch während der Feiertage zu arbeiten.

Bezüglich eines verschobenen Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Japan als Staatsgast sagte Suga, dass beide Länder Antivirus-Maßnahmen priorisieren müssen und im Moment nicht in der Lage sind, einen Zeitplan zu vereinbaren.

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