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Mehr Hilfen für die Wirtschaft

Japans Premierminister will 3. Konjunkturpaket

Japans Premierminister Yosihide Suga hat am Dienstag seine Minister damit beauftragt einen dritten Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 aufzustellen und ein neues Konjunkturpaket auszuarbeiten, um die Wirtschaft weiter anzukurbeln.

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Das Paket wird wahrscheinlich die Verlängerung der Reisesubventionskampagne „Go To Travel“ beinhalten, womit die Regierung der angeschlagenen Tourismusbranche hilft.

Konjunkturpaket soll Arbeitsplätze sichern

Zudem sollen Maßnahmen ergriffen werden, um Unternehmen zu helfen, Arbeitsplätze zu erhalten.

Suga forderte seine Kabinettsmitglieder auf, dafür zu sorgen, dass sich die Wirtschaft weiter belebt und auf einen Wachstumspfad zurückkehrt, der von der privaten Nachfrage getragen wird.

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Einige Mitglieder der regierenden Liberaldemokratischen Partei und ihres Junior-Koalitionspartners Komeito haben gesagt, dass das kommende Budget zwischen 10 Billionen Yen und 15 Billionen Yen betragen werde.

Zusätzlich zu Gegenmaßnahmen gegen die Verbreitung des Virus schlug Suga vor, dass das Budget Unterstützung für die Digitalisierung Japans und Bemühungen zur Senkung der Treibhausgasemissionen sowie Schritte zur Belebung ländlicher Gebiete beinhalten soll.

Premierminister will die Digitalisierung Japans weiter vorantreiben

Der Nachtragshaushalt soll auch Mittel bereitstellen, um die Digitalisierung von Unternehmen und Investitionen in die Stärkung der Versorgungsketten zu fördern, die Katastrophenvorsorge Japans zu verbessern und die finanzielle Unterstützung für Paare, die sich einer Fruchtbarkeitsbehandlung unterziehen, zu erhöhen.

Der Entwurf des Zusatzbudgets wird voraussichtlich auf der im Januar stattfindenden ordentlichen Landtagssitzung im nächsten Jahr vorgelegt, auf der auch der ursprüngliche Haushalt für das nächste Haushaltsjahr diskutiert werden soll. Ein Teil der neuen Maßnahmen des Konjunkturpakets wird aus dem Finanzhaushalt 2021 finanziert.

„Unter der Idee eines sogenannten 15-Monats-Budgets werden wir das dritte Zusatzbudget und das erste Budget für das Finanzjahr 2021 als ein einheitliches zusammenstellen“, sagte Finanzminister Taro Aso auf einer Pressekonferenz.

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Besorgnis bezüglich der Staatsverschuldung

Für das laufende Fiskaljahr hat das Parlament bereits zwei Nachtragshaushalte in Höhe von insgesamt etwa 57 Billionen Yen für die Wirtschaft unter der Verwaltung von Sugas Vorgänger Shinzo Abe verabschiedet, wobei fast 46 Billionen Yen an defizitdeckenden Anleihen ausgegeben wurden.

Zu den bisherigen Maßnahmen gehörten 100.000 Yen Barauszahlungen an alle 126 Millionen Einwohner Japans.

Infolgedessen ist Japans Gesamtbudget für das Jahr 2020 auf über 160 Billionen Yen angewachsen, was die Besorgnis über eine weitere Verschlechterung der Haushaltslage des Landes nährt. Japan hat Staatsverschuldung von über 1.100 Billionen Yen, die mehr als doppelt so hoch ist wie das Bruttoinlandsprodukt.

Die japanische Regierung hat im Rahmen der beiden Sonderhaushalte insgesamt 11,5 Billionen Yen als Reservefonds zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie bereitgestellt. Es verbleiben etwa 7,3 Billionen Yen, und es wird erwartet, dass das Geld auf den neuen Nachtragshaushalt umgeschichtet wird.

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