Kyodo: Japans Premierminister Yoshihide Suga hat wegen der zunehmenden Kritik an seiner Reaktion auf die Pandemie angekündigt, dass er zurücktreten will, obwohl er vor wenigen Wochen angekündigt hatte, sich zur Wahl zu stellen.
„Ich hatte geplant, zu kandidieren, aber die Bewältigung der Pandemie und der Wahl würde einen enormen Energieaufwand erfordern. Ich habe beschlossen, dass es keine Möglichkeit gibt, beides zu tun und dass ich mich entscheiden muss“, so Suga und fügte hinzu: „Ich habe beschlossen, mich auf die Maßnahmen gegen das Coronavirus zu konzentrieren.“
Suga hatte die Position des Premierministers im vergangenen Jahr übernommen, nachdem Shinzo Abe überraschend zurückgetreten ist.
Premierminister will seine Amtszeit Ende des Monats beenden
Laut Stimmen aus der LDP plant der Premierminister, seine Amtszeit am 30. September zu beenden. Zudem heißt es, dass Suga bei seinen Plänen, den Parteivorstand umzustrukturieren, auf Widerstand gestoßen ist.
Suga plante den Vorstand der LDP umzubauen, um so eine bessere Position bei der Wahl zum neuen Parteipräsidenten zu haben. Unter anderem wollte er auch Toshihiro Nikai ersetzen, der seit fünf Jahren die Nummer 2 in der LDP ist.
Laut Nikai hat der amtierende Premierminister keinen Nachfolger bestimmt, daher werde die Wahl um die LDP-Führung wie geplant stattfinden.
Die Wahl, in der Sugas Nachfolger bestimmt wird, wird vor dem Ablauf der Legislaturperiode des Repräsentantenhauses am 21. Oktober abgehalten.
Drei mögliche Nachfolger
Der ehemalige Außenminister Fumio Kishida hat bereits angekündigt, dass er gegen Suga antreten will, Sane Takaichi, ehemalige Ministerin für innere Angelegenheiten und Kommunikation, hat ebenfalls bekundet, antreten zu wollen.
LDP-Politikchef Hakubun Shimomura, der seine Kandidatur aufgegeben hatte, nachdem er von Suga gebeten worden war, sich auf die Bekämpfung des Coronavirus zu konzentrieren, sagte, die Situation habe sich geändert und er werde sich mit anderen LDP-Mitgliedern beraten.
Der Präsident der LDP wird in der Regel auch japanischer Premierminister, da die Partei die meisten Sitze in der wichtigsten Kammer des Parlaments hält.
Kritik aus der Opposition
Aus der Opposition kommt Kritik zur Rücktrittsangekündigung, Yukio Edano, Vorsitzender der konstitutionellen Demokratischen Partei Japans, bezeichnete Suga Entscheidung als unverantwortlich in einer Zeit, in der sich die Infektion in Japan ausbreitet.
Akira Koike, stellvertretender Kommandant der Kommunistischen Partei Japans, sagte: „Es zeigt, dass die LDP-Komeito-Regierung in einer Sackgasse steckt.“
„Es ist ein Notfall, dass der für die Reaktion auf das Coronavirus verantwortliche Führer seine Absicht zum Rücktritt angekündigt hat, während viele Teile Japans im Ausnahmezustand sind“, sagte Yuichiro Tamaki, Vorsitzender der Demokratischen Partei für das Volk.
