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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Premierminister zieht personelle Konsequenzen, um seine Wiederwahl zu sichern

Suga versucht seine Wiederwahl zu festigen

Japans Premierminister zieht personelle Konsequenzen, um seine Wiederwahl zu sichern

Kyodo: Japans Premierminister Yoshihide Suga hat ein Problem, es stehen bald Wahlen an und seine Wiederwahl ist alles andere als sicher. Daher will Suga die Nummer 2 der regierenden Liberaldemokratischen Partei, Generalsekretär Toshihiro Nikai, vor den Wahlen ablösen.

Suga traf sich dafür am Montag mit Nikai, um ihn von seinen Plänen zu unterrichten und ihm mitzuteilen, dass er die Parteiführung verlassen müsse.

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Premierminister will LDP-Führungsriege noch vor seiner Kandidatur durchführen

Laut mehreren japanischen Medien plant der japanische Premierminister die Umstrukturierung der LDP noch vor der offiziellen Bekanntgabe seiner Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen am 29. September.

Redaktionstipp:  Kann Japans Premierminister mehr sein, als nur ein Stellvertreter?

Bei dem Treffen am Montag akzeptierte Nikai die Pläne des Premierministers, allerdings könnte sich die Fraktion innerhalb der LDP, der Nikai angehört, widersetzten, was einen erneuten Schlag für Suga bedeuten würde.

Nikai ebnete den Weg für Sugas Sieg bei der letzten LDP-Präsidentschaftswahl im September letzten Jahres. Er kündigte seine Unterstützung für Suga vor anderen politischen Schwergewichten der LDP an, die Nikai schnell folgten und Suga unterstützten.

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Auch dieses Mal erklärte der Generalsekretär seine Unterstützung für Sugas Wiederwahl vor den anderen und versprach, in seiner Fraktion einen Konsens in dieser Angelegenheit zu finden.

Nikai ist der dienstälteste Generalsekretär der Partei und hat Anfang dieses Monats die Fünfjahresmarke überschritten.

Generalsekretär nicht unumstritten

Doch die Kritik vonseiten einiger Mitglieder der LDP an Nikai nimmt zu. Sie beschweren sich über das eigenmächtige Vorgehen in der Parteiführung, die zweifelhafte Verwendung von Parteigeldern und Personalentscheidungen, die ungerecht erscheinen.

Jüngste Meinungsumfragen zeigen, dass die öffentliche Unterstützung für Sugas Kabinett auf den niedrigsten Stand seit seinem Amtsantritt im September letzten Jahres gefallen ist.

Nicht wenige Mitglieder sind der Meinung, dass ein Teil des schlechten Abschneidens auf die Kritik an Nikai zurückzuführen sei.

Der ehemalige LDP-Politiker Fumio Kishida, der in der vergangenen Woche seine Kandidatur für das Parteirennen ankündigte, hat vorgeschlagen, die maximale Amtszeit der Parteiführer mit Ausnahme des Präsidenten auf drei aufeinanderfolgende einjährige Amtszeiten zu begrenzen.

Mit dem Umbau der Führungsriege der LDP versucht Suga, den Vorschlag von Kishida bedeutungslos zu machen.

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