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HomeNachrichten aus JapanPolitikJapans Premierministerin spricht sich gegen Stationierung von US-Atomwaffen in Japan aus

Debatte über Sicherheitsstrategie

Japans Premierministerin spricht sich gegen Stationierung von US-Atomwaffen in Japan aus

Japans Premierministerin Sanae Takaichi hat in einer Plenarsitzung des Unterhauses erklärt, dass sie eine Stationierung von US-Atomwaffen in Japan nicht befürwortet, und zugleich die Haltung der japanischen Regierung zu den drei nichtnuklearen Prinzipien bekräftigt.

Die Aussage fiel während einer Fragerunde der Parteivorsitzenden im Parlament in Tokyo und betrifft die sicherheitspolitische Ausrichtung Japans in der Debatte über nukleare Abschreckung.

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Japans Regierung hält an den nichtnuklearen Prinzipien fest

Takaichi erläuterte, dass sie unter „Nuclear Sharing“ einen Rahmen verstehe, bei dem US-Atomwaffen dauerhaft auf japanischem Staatsgebiet stationiert und im Ernstfall auf japanische Kampfflugzeuge oder andere Systeme montiert würden, um eine einsatzbereite Struktur zu gewährleisten.

Redaktionstipp:  Debatte über Atomwaffen stößt in Japan auf breite Ablehnung

Die Premierministerin bekräftigte zudem, dass die Regierung an den drei nichtnuklearen Prinzipien festhalte. Diese sehen vor, dass Japan keine Atomwaffen herstellt, keine Atomwaffen besitzt und keine Atomwaffen in sein Staatsgebiet einführt.

Mit dieser Erklärung positionierte sich Takaichi klar in der seit Jahren geführten Debatte über die Rolle der nuklearen Abschreckung im Rahmen des Bündnisses mit den USA. Japan steht unter dem nuklearen Schutzschirm der USA, verfügt jedoch selbst über keine Atomwaffen.

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Reaktion auf Berichte über mögliche atomare Aufrüstung Japans

Zu Medienberichten vom Dezember des vergangenen Jahres, wonach ein mit dem Amt der Premierministerin verbundener Beamter eine nukleare Bewaffnung Japans befürwortet habe, erklärte Takaichi, sie werde sich „nicht zu einzelnen Berichten Punkt für Punkt äußern“. Zugleich sagte sie: „Ich schätze den Atomwaffensperrvertrag persönlich und habe keinerlei Vorschläge bezüglich einer nuklearen Bewaffnung erhalten.“

Der Atomwaffensperrvertrag verpflichtet die Vertragsstaaten, auf eine Verbreitung von Kernwaffen zu verzichten und zur Förderung nuklearer Abrüstung.

Wichtige sicherheitspolitische Dokumente werden Überareitet

Im Hinblick auf Japans Verteidigungsfähigkeiten erklärte Takaichi, die Regierung werde „konkrete und realistische Diskussionen“ führen, einschließlich einer Überarbeitung von drei wichtigen sicherheitspolitischen Dokumenten. Zudem kündigte sie an, die operativen Leitlinien zu den drei Prinzipien für den Transfer von Verteidigungsgütern und -technologie zügig zu überprüfen.

Zum Vertrag über das Verbot von Kernwaffen erklärte die Premierministerin, Japan müsse die internationale Lage bewerten, um aus sicherheitspolitischer Sicht und unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit nuklearer Abrüstung zu entscheiden, wie es sich positionieren solle.

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