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Profilierung durch Auslandskontakte

Japans rechtspopulistische Partei Sanseito sucht Nähe zu Trump und Europas Rechten

Japans rechtspopulistische Partei Sanseito will ihre internationale Vernetzung ausbauen und arbeitet dafür gezielt mit Unterstützern von Donald Trump in den USA sowie rechtsextremen Parteien in Europa zusammen. Parteichef Sohei Kamiya erhofft sich dadurch mehr Gewicht in der japanischen Politik und eine Stärkung des eigenen Profils.

Die Partei war während der Corona-Pandemie durch Verschwörungsthesen und scharfe Rhetorik gegen Ausländer bekannt geworden. Bei den Oberhauswahlen im Juli konnte sie ihre Sitze von einem auf 15 ausbauen. Von einer neuen starken Kraft in der japanischen Politik kann jedoch nicht die Rede sein, da die Partei damit nur einen Bruchteil der 248 Sitze im Oberhaus hält.

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Sanseito will den internationalen Austausch beschleunigen

Im September gründete Sanseito eine eigene internationale Abteilung mit Sitz in Tokyo. Diese soll den Austausch mit US-Konservativen und europäischen Parteien beschleunigen. Nach Angaben von Kamiya und weiteren Parteifunktionären gibt es bereits Kontakte zu Personen aus dem Umfeld des ehemaligen Trump-Beraters Steve Bannon und zu Gruppen in Frankreich, Deutschland und Großbritannien.

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Im August traf Kamiya in Tokyo zudem den Co-Vorsitzenden der deutschen AfD, Tino Chrupalla, der die Partei für ihre Migrationspolitik lobte. Auch dieses Treffen wurde von Sanseito als Zeichen internationaler Anerkennung hervorgehoben.

Der US-Aktivist Charlie Kirk trat im September auf Einladung von Sanseito in Tokyo auf, kurz darauf fiel er in den USA einem Attentat zum Opfer. Parteivertreter nahmen anschließend an seiner Gedenkveranstaltung teil. Zudem liegen US-Dokumente vor, wonach Sanseito über Mittelsmänner versucht hat, Kamiya in Medienformate von Bannon und Tucker Carlson zu bringen.

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Ausbau der Macht im Parlament

Kamiya hat angekündigt, bei der nächsten Unterhauswahl 30 bis 40 Sitze anzustreben. Damit könnte die Partei erstmals eigene Gesetzesentwürfe einbringen und möglicherweise an Koalitionsgesprächen teilnehmen. Derzeit verfügt Sanseito im Unterhaus über drei Mandate. Parteistrategen hoffen auf eine mögliche vorgezogene Wahl, um den aktuellen Popularitätsschub nutzen zu können.

Wichtige Themen der Partei sind die Begrenzung von Zuwanderung und ein „Japan First“-Programm, das sich an der Rhetorik Trumps orientiert. Kamiya verbindet diese Linie mit Kritik an Gleichstellungspolitiken sowie mit wirtschaftspolitischen Aussagen, die teilweise umstritten sind.

Partei will eine Gegenposition zu den etablierten Medien aufbauen

Japan verzeichnete 2024 mit 3,8 Millionen registrierten Ausländern einen Höchststand, was etwa drei Prozent der Bevölkerung entspricht. Trotz dieses vergleichsweise geringen Anteils greift Sanseito die Zuwanderung immer wieder als zentrales Problem auf. Während Anhänger die Partei als Sprachrohr gegen hohe Lebenshaltungskosten und für eine restriktivere Migrationspolitik sehen, werfen Kritiker ihr diskriminierende und populistische Aussagen vor.

Parteiintern wird die internationale Vernetzung als Mittel gesehen, um die eigene Bedeutung zu unterstreichen. Kontakte zu bekannten Figuren der amerikanischen und europäischen Rechten sollen dazu beitragen, Sanseito in Japan selbst als ernst zu nehmende Kraft darzustellen und eine Gegenposition zu den etablierten Medien aufzubauen.

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